Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 553). Mitteilung des Einlaufes (Seite 553). Ltg. 812/A-8/44: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilfing u a. gem

Dritter Präsident Rosenmaier: Die Redner­liste ist erschöpft. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.

Berichterstatterin Abg. Rinke (ÖVP): Ich ver­zichte!

Dritter Präsident Rosenmaier: Wir kommen zur Abstimmung. (Nach Abstimmung über den vor­liegenden Antrag des Kultur-Ausschusses, Ltg. 849/BH-35/3, Sportbericht, Bericht der Landesre­gierung betreffend NÖ Sportgesetz – Sportbericht 2010:) Das ist einstimmig angenommen.

Damit kommen wir nun zu den Geschäftsstü­cken Ltg. 831/D-1/5, Dienstpragmatik der Landes­beamten, Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung der Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 und Ltg. 831-1/D-1/5, NÖ Landes- und Ge­meindebezügegesetz, Antrag gem. § 34 LGO 2011 mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Michalitsch und Findeis betreffend Änderung des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes 1997.

Ltg. 835/L-35/6 NÖ Landes-Bedienstetenge­setzes, Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes.

Ltg. 834/L-1/3 Landes-Vertragsbediensteten­gesetzes, Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des Landes-Vertragsbedienstetengeset­zes.

Ltg. 833/L-11/1 NÖ Landeslehrer-Dienstho­heitsgesetz, Vorlage der Landesregierung betref­fend Änderung des NÖ Landeslehrer-Dienstho­heitsgesetzes 1976.

Ich beabsichtige, die genannten Geschäftsstü­cke wegen des sachlichen Zusammenhanges ge­meinsam zu verhandeln. Berichterstattung und Abstimmung werden jedoch getrennt erfolgen. Wird gegen diese Vorgangsweise ein Einwand erhoben? Das ist nicht der Fall. Somit ersuche ich Frau Ab­geordnete Adensamer, die Verhandlungen einzu­leiten.