Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 553). Mitteilung des Einlaufes (Seite 553). Ltg. 812/A-8/44: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilfing u a. gem

Präsident Ing. Penz: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Moser.

Abg. Moser (ÖVP): Herr Präsident! Ge­schätzte Damen und Herren des Hohen Hauses!

Herr Kollege Waldhäusl, ich versteh deine Auf­regung nicht! Es ist eigentlich unsere Aufgabe draußen als Abgeordnete, am Geschehen teilzu­nehmen. Uns zu engagieren und Dinge auch zu hinterfragen, die plötzlich auftreten. Ich muss euch sagen, es ist überhaupt kein Einfluss, der hier sei­tens der Partei erfolgte. Und ich kann ein eigenes Beispiel erzählen.

Mich haben der Abschnittskommandanten und viele Feuerwehrkameraden angesprochen, ich bin selbst Löschmeister einer Feuerwehr, wo der jet­zige Bezirkskommandant bis zur letzten Wahl sogar Ortskommandant war. Die haben mit angesprochen und gesagt, was ist bei der Feuerwehr los? Jetzt haben wir eigentlich eine sehr erfolgreiche Periode, wir haben einen Landeskommandant, der Bundes­präsident des Feuerwehrwesens ist und jetzt tritt plötzlich, drei Tage vor der Wahl auf, dass irgend­wer gegen ihn kandidiert, den dort oben halt keiner gekannt hat in unserer Region, sag einmal, was ist da los? Ich habe auch das Gespräch mit dem Be­zirkskommandanten gesucht. Weil wir ja, wenn jetzt der Druck von der Bevölkerung kommt und dort Informationsbedarf ist, wir natürlich Kontakt auf­nehmen und uns informieren. Und hinterfragen, was ist eigentlich los? Warum passiert so etwas? Oder warum gibt’s plötzlich eine Gegenkandidatur? Was ja legitim ist in einer Demokratie, überhaupt keine Frage. Aber hinterfragen wird man das wohl noch dürfen, wenn die Feuerwehrmänner oder Feuerwehrfrauen hier Interesse haben.

Jetzt gibt’s einen zweiten Punkt. Eines ist na­türlich schon interessant: Wo immer hier anonyme Mails herkommen und verwendet werden und gleich die Wertigkeit bekommen, jetzt einer Anfrage zu unterliegen, oder als Grundlage eine Anfrage darzustellen.

Der Herr Bezirksfeuerwehrkommandant, der hier offensichtlich, dieses Schreiben, die Grundlage ist dieser Anfrage der Freiheitlichen, das Mail ist als Absender [e-mail] abgesendet am 8. April, am Tag der Wahl um 16.39 Uhr. Das heißt also, während die Wahl, die Wahl war schon abgeschlossen offensichtlich, aber die Veranstaltung noch im Gange war, hat ein Be­zirksfeuerwehrkommandant Zeit gehabt, das zu schreiben.

Nun gestehe ich zu, das ist mit den neuen Me­dien durchaus möglich, das während der Veran­staltung zu schreiben. Sich dafür zu interessieren. Ich muss sagen, er hat sehr lang und umfangreich geschrieben. Er ist sicherlich talentiert. Nur, offen­sichtlich hat dieser Bezirksfeuerwehrkommandant, der hier in dem anonymen Schreiben behauptet: „Als ein Bezirksfeuerwehrkommandant.“ Also dar­aus ist ja zu schließen, dass er ein Bezirksfeuer­wehrkommandant ist. Und er schreibt dann im zweiten Absatz: … die in vielen Bereichen von LBR Buchta auf eigene Faust geplant wurde. LBR heißt offensichtlich Landesbrandrat. Nur - den Titel gibt’s bei der Feuerwehr nicht! (Unruhe im Hohen Hause.)

LBR steht da! Der Herr Buchta ist Landesbranddi­rektor, das ist ja im Antrag der Freiheitlichen oder in der Anfrage richtig geschrieben.

Jetzt weiß ich nicht, von welchen Leuten das geschrieben wurde. Jedenfalls kann man eigentlich schon daraus schließen, nachdem dieses Wort nicht nur einmal verschrieben wurde, sondern auch ein zweites Mal angeführt ist, wo LBR Buchta ist - und der Titel LBR ist bei der Feuerwehr nicht be­kannt ... Das ist schon ein bisschen eigenartig, dass man eigentlich ein Schreiben, das alleine durch diesen starken Fehler gar nicht von einem Bezirkskommandanten stammen kann. Weil wenn der Bezirkskommandant schon so talentiert ist und modern ausgestattet, dass er ein umfangreiches Schreiben während der Veranstaltung verfasst hat, nicht einmal weiß, dass es den Titel gar nicht gibt, dann muss man sagen, entbehrt dieses Mail jeder Grundlage. Und sagt eigentlich alles aus.

Ich glaube, wir sollten mit derartigen Vor­gangsweisen erstens einmal die demokratisch ge­wählten Feuerwehrmitglieder nicht diffamieren. Das ist wirklich ungeheuerlich, wenn man sowas ganz einfach einer undemokratischen Vorgangsweise bezichtigt. Ich glaube, der Herr Landesrat hat nicht nur in seiner Anfrage es bestätigt, sondern auch in der Praxis die Wahl wirklich gut geleitet. Und die basisdemokratische Entscheidung bei den Feuer­wehren ist bis in die Ortsgruppen hinaus.

Und wenn ihr jetzt den Feuerwehrmännern unterstellt, durch ein Gespräch beeinflusst zu wer­den, dass sie bei einer geheimen Wahl dann viel­leicht anders wählen als sie vor hatten, dann muss ich sagen, ist das auch eine Diskriminierung der Feuerwehr und ist den Freiheitlichen nicht zuträg­lich. (Beifall bei der ÖVP.)