Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 659). Mitteilung des Einlaufes (Seite 659). Ltg. 1247/A-8/58: Antrag der Abgeordneten Königsberger u a. gem. § 40 lgo 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema

Zweiter Präsident Mag. Heuras: Zu Wort ge­langt Herr Abgeordneter Lobner.

Abg. Lobner (ÖVP): Herr Präsident! Hoher Landtag! Geschätzte Damen und Herren!

Seit der Einführung der Förderung im Jahr 2008 wurden in Niederösterreich für Studierende, die mit den öffentlichen Verkehrsmittel zu Univer­sität, zu den Fachhochschulen oder zu den päda­gogischen Hochschulen fahren, ein Zuschuss ge­währt zu den Fahrtkosten. Das ist seit diesem Jahr 2008 ein großer Renner und wird von … (Abg. Mag. Renner: Renner bin ich!)

Liebe Karin, das Wortspiel wollte ich mir jetzt gerade gönnen, aber du bist mir zuvor gekommen - ein Renner im wahrsten Sinne des Wortes.

Jährlich unterstützt das Land Niederösterreich unbürokratisch und auf schnellem Wege hier mehr als 10.000 Studentinnen und Studenten. Während Wien die Preise für die Studenten und Studieren­den erhöht, wollen wir in Niederösterreich unsere Studentinnen und Studenten mit einer Erhöhung der Förderung des Semestertickets von 50 auf 75 Euro unterstützen.

Damit wird die Erhöhung der Studententickets durch die Wiener Linien entsprechend abgefedert. Denn wir in Niederösterreich wissen, dass das wertvollste Kapital des Landes, unseres schönen Bundeslandes Niederösterreich, zwischen den Ohren unserer Jugendlichen liegt. Und damit ist auch klargestellt, dass Niederösterreichs und Wiener Studierende ab Herbst 2012 weiterhin gleich viel für ein Semesterticket in Wien bezahlen.

Wir helfen, da wir wissen, dass junge Men­schen auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewie­sen sind. Und wir wollen Bildung in unserem Bun­desland Niederösterreich aktiv fördern. Dieser Schritt zu der Erhöhung von 50 auf 75 Euro war insofern notwendig, da die Wiener Linien nach ei­nem Beschluss der rot-grünen Stadtregierung den Preis dieses Semestertickets ab dem kommenden Studienjahr 2012/13 von 100 auf – wie schon vor­her angesprochen – 150 Euro erhöhen werden. Die Wiener Studentinnen und Studenten müssen nicht die volle Summe begleichen und zahlen nur 75 Euro pro Semester. Um diese Gleichbehandlung für unsere niederösterreichischen Studentinnen und Studenten zu gewährleisten, erhöht Niederöster­reich hiermit diesen Zuschuss auf 75 Euro.

Außerdem werden die Voraussetzungen dahin geändert – und das begrüße ich – dass als einzige Voraussetzung nur noch der Hauptwohnsitz in Nie­derösterreich und eine Altersgrenze unter 26 Jah­ren gilt. Und das ist bei der FPÖ schon die be­rühmt-berüchtigte Masche: Man kann jedes Thema negativ besetzen und negativ mit der EU in Verbin­dung bringen. Doch das schockiert mich immer wieder, wie man ein durchwegs positives Thema immer wieder mit negativen Begleitbemerkungen negativ reden möchte.

Der Bezug der Familienbeihilfe ist ab dem Moment also nicht mehr Fördervoraussetzung. Und damit zeigen wir hier in Niederösterreich auch wie­der, dass wir Politik für unsere Jugendlichen und die Jugend machen, dass wir am Puls der Zeit sind. Und in diesem Zusammenhang möchte ich mich bei zwei Personen recht herzlich bedanken. Zum Einen bei der Obfrau der Jungen ÖVP, bei Bettina Rausch, die dieses Thema sofort angegriffen hat und aufgegriffen hat. (Beifall bei der ÖVP.)

Das ist, glaube ich, einen Applaus Wert. Und die sofort mit unserem Landesrat Carlo Wilfing Kontakt aufgenommen hat um diese Verbesserung für un­sere Studierenden und Studentinnen und Studen­ten zu ermöglichen.

Ich möchte mich wirklich bedanken, da ich in meinem ständigen Herumkommen immer wieder mit jungen Menschen in Kontakt trete und sehe, für die ist das ein enorm wichtiger Zuschuss, der hier seitens des Landes gewährt wird. Und für viele macht das einfach die Ausbildung einfacher. Und wenn wir hier in Niederösterreich von einer sozialen Modellregion reden, dann ist das auch ein kleiner Beitrag dazu, diese Modellregion zu leben. Danke schön! (Beifall bei der ÖVP.)