Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 659). Mitteilung des Einlaufes (Seite 659). Ltg. 1247/A-8/58: Antrag der Abgeordneten Königsberger u a. gem. § 40 lgo 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema



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Dritter Präsident Rosenmaier: Zum Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Renner.

Abg. Mag. Renner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Sehr geehrte Berichterstatter! Ich glaube, das ist heute ein Rekord. Herr Kollege Sulzbacher, -berger, vorab eine tatsächliche Berichtigung: Dein Kollege heißt nicht Königsbacher, sondern Königs­berger. Und der Herr Hofbauer heißt Hans und nicht Franz und mit Spitznamen Xandl.

Und nun zum eigentlichen Thema: Ich habe mir da aufgeschrieben, Shakespeare lässt grüßen, „viel Lärm um nichts“, scheint mir. In der Komödie geht’s um Sein und Schein und es soll hier offenbar von der Landes-ÖVP der Eindruck vermittelt wer­den, dass eine Verwaltungsreform ins Land gezo­gen ist. Das Sein sieht anders aus!

Es ist die eine oder andere Verwaltungsebene eingespart. Das mag eine Vereinfachung sein. Mit einer wirklichen Verwaltungsreform hat das wenig zu tun. Und dementsprechend wenig Raum möch­ten wir von den Sozialdemokraten dieser Debatte geben. Werden unsere Zustimmung geben, aller­dings mit dem Beigeschmack dessen, dass der Berg gekreißt hat und ein Mäuslein geboren wurde. Danke schön! (Beifall bei der SPÖ.)




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