Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 659). Mitteilung des Einlaufes (Seite 659). Ltg. 1247/A-8/58: Antrag der Abgeordneten Königsberger u a. gem. § 40 lgo 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema

Präsident Ing. Penz: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kernstock.

Abg. Kernstock (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Meine zwei Redebeiträge beziehen sich auf das Landesklinikum Krems/Nachkontrolle und der zweite Redebeitrag dann über die Informationssi­cherheit in NÖ Landeskliniken.

Als Mitglied in diversen Gremien im Bereich der Landeskliniken Holding liegen mir die Berichte der Rechnungshöfe, egal ob das jetzt Bundesrech­nungshof ist oder Landesrechnungshof, immer besonders am Herzen. Wenn ich mir die Vorredne­rin und die Vorredner anhöre, wie wichtig es eigent­lich ist, wenn man ein Prüforgan hat und welche Dinge hier aufgezeigt werden, so finde ich das wahnsinnig toll und gut, wenn auch in diesem Be­reich des Klinikumwesens immer wieder Prüfungen vonstatten gehen.

Wenn ich den Nachkontroll-Bericht des Lan­desklinikums Krems mir anschaue, so ist eigentlich zu sagen, dass beim ersten Bericht, der schon längere Zeit zurückliegt, 24 Mängel festgestellt worden sind. Und bis zum heutigen Tag eigentlich 20 dieser 24 Mängel beseitigt worden sind und bereinigt wurden. Das deckt sich mit dem, was mein Vorredner bereits gesagt hat.

Ich war auch bei der 250-Jahrfeier des Rech­nungshofes und bei der Ausstellungseröffnung. Der Rechnungshof-Präsident sagte, und ich wiederhole das noch einmal, dass ein hoher Grad der Prü­fungsergebnisse, die der Rechnungshof oder die Rechnungshöfe feststellen, in Österreich, umge­setzt werden. Er nannte eine Zahl weit über 90 Prozent. Und das ist eigentlich ein europäischer Spitzenwert, auf den wir gemeinsam alle sehr, sehr stolz sein können.

Ich möchte nochmals auf den Bericht des Lan­desklinikums Krems zurückkommen und festhalten, dass der neue regionale Strukturplan Gesundheit erst Ende 2010 beschlossen wurde und viele Punkte sich daraus erst in einer gewissen Umset­zungsphase befinden. Weil so schnell geht das natürlich auch nicht! Allerdings wurde die Neusys­temisierung des Bettenstandes bereits im Juni 2011 vorgenommen. Auch wurde der generelle De­ckungsgrad im Klinikum Krems um 2,6 Punkte er­höht und ist auch in weiterer Folge mit einer neuer­lichen Erhöhung zu rechnen.

Bemängelt wurde bei der Erstprüfung seitens des Landesrechnungshofes auch der Bereich der Präventiv- und der Sportmedizin. Nunmehr wurde aber festgestellt, dass auch dort zusätzliche Leis­tungserlöse erzielt werden konnten. Dies wurde vom Landesrechnungshof positiv zur Kenntnis ge­nommen!

Es wurde auch positiv bemerkt, dass in den Jahren 2007 bis 2010 sich die Krankenstandstage des nicht medizinischen Personals wesentlich re­duziert haben. Ebenfalls konnte der Mangel an Fachärzten teilweise behoben werden. Erfreulich ist auch der Umstand, dass eine Arzneimittelkommis­sion etabliert worden ist, Stellenbeschreibungen für Pflege- und Verwaltungsdienste erarbeitet und die Gangbetten reduziert wurden. Um nur einige Um­setzungspunkte hier zu nennen. Derzeit befinden sich noch in Arbeit die Umsetzung des betrieblichen Brandschutzes sowie die ordnungsgemäße Be­stellung der Mitglieder der Kinderschutzgruppe.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den wirklich erfreulichen Nachkontrollbericht des Landesrech­nungshofes nimmt die sozialdemokratische Frak­tion im Hohen Hause wohlwollend zur Kenntnis.

Ich komme nun zu meinem zweiten Redebei­trag, Datenschutz und Informationssicherheit in den NÖ Landeskliniken. Von den 27 Kliniken in der Holding wurden 10 Kliniken vom Landesrech­nungshof ausgewählt und diese einer genaueren Prüfung hinsichtlich des Datenschutzes und der Informationssicherheit unterzogen. Dabei ist mir völlig bewusst und klar, dass auch noch vieles im IT-Bereich gemacht werden muss bis hier eine einheitliche, lückenlos funktionierende EDV-Vernet­zung gegeben ist.

Bedenken wir, dass das Land Niederösterreich erst seit dem Jänner des Jahres 2008 im Besitz sämtlicher Kliniken in Niederösterreich ist. 27 Klini­ken, so sage ich, 27 unterschiedliche EDV-Systeme wurden damals übernommen. Seither ist viel Geld in die Erneuerung und Vereinheitlichung geflossen. Zahlreiche Hard- und Softwaresysteme mussten angeschafft werden um eine Vernetzung innerhalb der Kliniken zu gewährleisten. Unsere eigenen Techniker, unterstützt von vielen externen EDV-Firmen, arbeiten emsig daran, optimale Arbeits­möglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Ziel ist natürlich, und das hat ja auch der Rechnungshof festgestellt, dass eine Vereinheitli­chung der Infrastruktur für Informations- und Kom­munikationstechnologie sowie auch eine Verbesse­rung der Personalstruktur gewährleistet wird. 16 Bemängelungen wurden festgestellt. Die NÖ Lan­desregierung sagt in einer Stellungnahme zu, sämtliche Mängel in Kürze zu beheben.

Der Landesrechnungshof schreibt zur Konsoli­dierung Folgendes. Ich zitiere wörtlich: Die Konsoli­dierung der Hard- und Software Landschaft war weiter voranzutreiben. Dafür waren jedoch deren Vermögenswerte - Hard- und Software und gewisse Daten - vollständig zu erfassen und auf dem aktu­ellen Stand zu halten. So kann auch der Personal­bedarf besser ermittelt und der Sach- und Perso­nalaufwand, zum Beispiel für Lizenzen, Aus- und Weiterbildung oder Betreuung der Nutzer, verrin­gert werden.

In diesem Zusammenhang sollten für die Mit­arbeiter im Bereich der Informations- und Kommu­nikationstechnologie auch standardisierte Stellen­beschreibungen und ihr verbindliches Aus- und Weiterbildungskonzept dazu erstellt werden. Zitat­ende.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme an, dass sich die Verantwortlichen der Landesklini­kenholding speziell die der EDV auch die Worte und Feststellung des Landesrechnungshofes zu Herzen nehmen und nach deren Umsetzung bzw. Verbesserungen arbeiten werden. Wir Mitglieder der Holdingversammlung wollen natürlich auch in diesem Bereich die besten und optimalen Bedin­gungen für unsere Häuser, vor allem aber auch für unsere Mitarbeiter schaffen.

Daher bleibt uns eigentlich gar nichts anderes übrig als auch in Zukunft weiter tief in die Geld­schatulle zu greifen und in die EDV-Erweiterung zu investieren. Natürlich stimmen wir auch diesem Bericht gerne zu. Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)