Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 659). Mitteilung des Einlaufes (Seite 659). Ltg. 1247/A-8/58: Antrag der Abgeordneten Königsberger u a. gem. § 40 lgo 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema

Berichterstatter Abg. Mag. Riedl (ÖVP): Meine Herren Präsidenten! Hoher Landtag! Ich berichte zum Landesklinikum Hainburg, Zu- und Umbau - Projektnachtrag Verlegung Kindergarten und Schaffung von Parkplätzen.

Im Landesklinikum Thermenregion Hainburg besteht hinsichtlich mehrerer Funktionsbereiche

Handlungsbedarf. Nunmehr ist die Verlegung einer dreigruppigen Betreuungseinrichtung und Beschaf­fung von notwendigen Kfz-Stellplätzen für Besucher auf einem Grundstück gegenüber dem Landes­klinikum vorgesehen.

Ich darf daher den Antrag stellen. Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Landeskli­nikum Hainburg, Zu- und Umbau - Projektnachtrag Verlegung Kindergarten und Schaffung von Park­plätzen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die Erhöhung der Gesamtkosten um € 3.000.000,-- auf € 68.000.000,-- ohne Ust (Preisbasis 1. Jänner 2008) für das Vorhaben ‚Landesklini­kum Hainburg, Zu- und Umbau – Projektnachtrag Verlegung Kindergarten und Schaffung von Parkplätzen’ wird grundsätzlich genehmigt.

2. Der Anwendung eines Sonderfinanzierungs­modells wird zugestimmt.“

Ich bitte um Debatte und Abstimmung.