Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 659). Mitteilung des Einlaufes (Seite 659). Ltg. 1247/A-8/58: Antrag der Abgeordneten Königsberger u a. gem. § 40 lgo 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema

Berichterstatter Abg. Moser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren des Ho­hen Hauses! Ich berichte zum Tagesordnungspunkt Ltg. 1239/A-1/97, Änderung des NÖ Kulturflächen­schutzgesetzes.

Es geht hier darum, dass im Zusammenhang mit den Offenlandflächen die entsprechende Frei­haltung gegeben sein soll von Bepflanzung. Insbe­sondere für Kulturumwandlung und Forstflächen. Ich stelle daher den Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der dem Antrag der Abgeordneten Lembacher, Mag. Leichtfried, Waldhäusl u.a. beiliegende Gesetzentwurf betreffend Änderung des NÖ Kulturflächenschutzgesetzes 2007 (NÖ KFlSchG) wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“

Ich darf den Herrn Präsidenten ersuchen, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorneh­men zu wollen.