Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 659). Mitteilung des Einlaufes (Seite 659). Ltg. 1247/A-8/58: Antrag der Abgeordneten Königsberger u a. gem. § 40 lgo 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema

Zweiter Präsident Mag. Heuras: Zu Wort ge­meldet ist Frau Abgeordnete Rinke.

Abg. Rinke (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Hoher Landtag! Meine geschätzten Kollegin­nen und Kollegen!

Ich kann dem Emmerich Recht geben in all den Dingen, die er gesagt hat. Das kann ich un­terstreichen. Emmerich, ich finde das toll, dass du dich da in die Kleinkinderbetreuung oder Kinder­betreuung so einbringst. Ich finde das eine gute Idee, wie du es gebracht hast. Die Vielfalt nämlich der Gemeinden, Städte und Regionen ist ein wich­tiger Teil der Lebensqualität der Menschen in Nie­derösterreich.

Die niederösterreichischen Gemeinden und Städte sind ständig bemüht, ihren Kleinsten, ihren Kindern, ihren Schülern, ihren Bürgerinnen und Bürgern, den Menschen in Niederösterreich, beste Lebensbedingungen anzubieten. Egal ob sie eben in der Stadt oder im ländlichen Raum leben. Diese Aufgaben sind mit großer Verantwortung, aber auch mit Kostenbewusstsein durchzuführen. Des­wegen finde ich auch, dass es wichtig ist, diesen vorliegenden Entwurf zur Verwaltungsreform in Niederösterreich umzusetzen.

Dient er doch zur Vereinfachung und Ad­ministration und garantiert nebenbei und ganz si­cher und in erster Linie zum Schutz der Kinder, die auch in den Kindergarten gehen. Denn alle Kinder sind uns willkommen. Jedes Kind ist besonders. Und deswegen ist es auch ganz großartig gewesen dass wir diese Kindergartenoffensive 2007/2008 in Niederösterreich mit allen Gemeinden durchgeführt haben. Es war eine großartige Leistung, die auch wirklich österreichweit und darüber hinaus große Anerkennung findet.

Ist es doch so, dass 49.149 Kinder in 1.064 Kindergärten gehen und dort 2.766 Gruppen eben diese Kinder aufnehmen. Zusätzlich waren hier seit dieser Kindergartenoffensive 21 Kindergärten zu eröffnen. Sie hatten zusätzlich 660 Gruppen zu verzeichnen und 11.000 Kinder sind zusätzlich in den Kindergarten gegangen. Also hier ist wieder, liebe Frau Kollegin Vladyka, ein zusätzlicher Schritt gemeinsam geleistet worden. Vor allem auch gro­ßer Dank an die Gemeinden, die hier sehr stark in Partnerschaft mit dem Land gemeinsam für unsere Kinder das Beste getan haben.

Sind es doch 700 Pädagoginnen mehr, vor al­lem gruppenführende Pädagoginnen, Springerin­nen, die ja, wie wir wissen, von den Gemeinden bezahlt werden mit Unterstützung des Landes. Wieder eine gemeinsame Partnerschaft, die hier hervorzuheben ist. Aber auch im Sonderkindergar­ten. Hier ist es ganz wichtig, dass die Pädagogin­nen mit einer großen Leistung und guten Ausbil­dung unsere Kinder eben auch betreuen.

Das Schöne an diesem neuen Gesetz, und jetzt komme ich dazu, ist, eben auch für die Ge­meinden, gerade in kleineren Gemeinden, wenn hier ein Kindergarten errichtet wird, aber auch in größeren Gemeinden, sehr gut zu sehen, ist man ja schon so weit vorausblickend dass man sagt, der Kindergarten ist auch gleichzeitig ein Veranstal­tungsraum. Ein Treffen für alle, ein Treffen für die Generationen. Wenn wir hier sehen, dass wir heuer das Jahr der Generationen feiern, ist hier schon mit großer Voraussicht eben der Kindergarten so er­richtet worden, dass Räume auch für Veranstaltun­gen, zum Beispiel Best Practice-Dinge wie Musik­unterricht, aber auch Turnunterricht oder Senioren­treffen und vieles hier eben auch verwaltet wird von den Gemeinden bzw. angeboten wird.

War es doch früher ein bisschen kompliziert, hier die ganzen Administrationen durchzuführen, ist es doch jetzt mit dem neuen Gesetz vereinfacht. Und das ein großer Schritt eben wiederum in einer Nutzung von Raum und Gebäuden, die letzten Endes uns allen dienen, wo doch das Zusammen­führen von Jung und Alt einfach etwas Gutes ist.

Diese Gesetze umzusetzen ist unser großer Auftrag jetzt in diesem Bereich. Und das Gute ist auch, diese Bedürfnisse, die die Kinder unter ande­rem hier erfüllt bekommen, gemeinsam eben auch mit den Gesetzen zu koordinieren.

Die Abgeordneten der Landtage und der Par­lamente beschließen ja diese notwendigen Ge­setze. Die Beamtinnen und die Behörden sorgen für die Umsetzung und die Einhaltung dieser Ge­setze. Deswegen möchte ich hier nicht vergessen, wenn wir schon eine Verwaltungsreform durchfüh­ren … und eben das Thema Kindergarten ist ja immer etwas Erwärmendes, weil wir alle großes Interesse haben. Wir sind ja alle Väter, Mütter, Großväter, Großmütter und haben einen besonde­ren Bezug dazu. Eben deswegen ist es ja auch so wichtig, diese Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative, die garantiert, dass eben diese Qualität, die von uns, von uns Abgeordneten, Par­lamentariern, eben angeregt wird und zur Umset­zung weiter gegeben wird an die Beamten, den Beamten eben für ihre qualitätsvolle Arbeit einfach auch zu danken. Und diese Zusammenarbeit in besonderer Weise eben auch hervorzuheben.

Viele Dinge sind gerade im Kindergartenbe­reich offene Fragen, die eben auch immer wieder an die Landesregierung gestellt werden. Ist es doch der Anspruch eben auf die Selbstbestimmung des Menschen, der Anspruch auf Partizipation, auf die Verantwortung, die wir übernehmen eben für un­sere Kinder in der Zukunft.

Natürlich, Frau Abgeordnete Vladyka, ich kann dir schon Recht geben, dass wir noch weitere Schritte unternehmen werden. Weil die Gesell­schaft sich verändert. Es ist so. Die Familienstruk­turen verändern sich. Und darauf müssen wir auch reagieren. Da bin ich auch voll bei Ihnen. Deswe­gen sind wir auch gerade, wenn wir in den Ge­meinden sind, sehr eng mit den Eltern eben auch verbunden und erkennen auch, was gebraucht wird.

Wir müssen es nur prüfen. Wir dürfen nicht al­les über einen Kamm scheren. Weil ich höre immer wieder von Eltern, dass sie sehr gerne bei ihren Kindern zu Hause sind. Aber es empfinden manche Eltern auch als Diskriminierung, wenn man sagt, ach, ich bin ja „nur“ zu Hause. Also bitte, wir müs­sen auch hier sehr achtsam sein. Denn es ist ein­fach der Zugang zum Kind, die Liebe zum Kind – wir können das ja beim Namen nennen – die Liebe zum Kind das Wichtigste. Die Liebe und die Wärme zu geben und das in welcher Form auch immer. Auch wenn wir schauen, dass wir kleine Nestchen eben auch vielleicht in einem Kindergarten einmal anbieten. Wir können eben diese praktischen Bei­spiele ja in den verschiedenen Gemeinden, es gibt ja sehr viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hier, einmal anbieten und schauen, was kommt am Besten an?

Das ist unsere Aufgabe, Gesetze zu erfüllen. Gesetze aber gut zu erfüllen, mit Leben zu erfüllen, mit Sinn zu erfüllen. Sodass wir unsere Zukunft sichern können. Ich bedanke mich für die Aufmerk­samkeit! (Beifall bei der ÖVP.)