Inhalt: Eröffnung durch Präsident Ing. Penz (Seite 553). Mitteilung des Einlaufes (Seite 553). Ltg. 812/A-8/44: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilfing u a. gem



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Zweiter Präsident Nowohradsky: Danke schön! Auf diesen Schlusssatz haben wir gewartet. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit erkläre ich die Aktuelle Stunde zum Thema „Ostöffnung: Rettet unsere Arbeitsplätze“ für been­det.

Auf Grund des zusätzlichen Tagesordnungs­punktes, nämlich der Abhaltung einer Debatte zur Anfragebeantwortung zu Ltg. 877/A-5/147 haben sich die Fraktionen auf eine neue Redezeitkontin­gentierung geeinigt. Die Gesamtredezeit beträgt jetzt ohne die beiden Aktuellen Stunden 463 Minu­ten. Das sind für die ÖVP 204 Minuten, für die SPÖ 120, für die FPÖ 74 und für die Grünen 65 Minuten.

Wir kommen zu den Geschäftsstücken Ltg. 808-1/A-3/59, Antrag gem. § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Ing. Rennhofer, Findeis und Wald­häusl betreffend Forderungen zur Anti-Atompolitik, zu einem EU-weiten Ausstieg aus der Kernenergie­gewinnung und dem Schutz von NÖ gegen die Gefahren der Kernenergie, und Ltg. 808-2/A-3/59, Ausbau der Erneuerbaren Energie, Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Ing. Rennhofer, Findeis und Waldhäusl betreffend mehr Energieef­fizienz und Ausbau der Erneuerbaren Energie.

Ich ersuche Herrn Abgeordneten Königs­berger, die Verhandlungen einzuleiten.




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