Spd ortsvereins ost/hillen vom

Wahlen 2017

Das Jahr 2017 war für die Sozialdemokratie ein erfolgloses Jahr. Wenn auch Andreas Becker und Frank Schwabe ihre Direktmandate verteidigen konnten, so verloren wir doch NRW und im Bund. In beiden Fällen zeigte sich, dass der Rechtspopulismus zulegen konnte. Auch in unserem Ortsverein gab es Stim- men, die davor gewarnt haben und angemahnt haben, sich thematisch nicht mit den falschen Themen aus dem Fenster zu hängen. Aber es hat nichts genützt . Auch aktuell muss sich die Partei fragen, ob nicht sozialdemokratische Kernthemen vernachlässigt wurden.
Der innerparteiliche Streit um eine Neuauflage der GroKO oder Neuwahlen kennzeichnet nicht nur eine lebendige Partei, sondern auch in gewisser Weise einen Grad von innerer Zerrissenheit: Realismus gegen Idealismus. Es wäre gut, wieder ein sozialdemokratisches Leitbild zu haben, das auf der Höhe der Zeit ist und Orientierung für die Zukunft bietet.

Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen

Im Berichtszeitraum fanden drei Mitgliederversammlungen und 22 parteiöffentliche Vorstandssitzungen statt.

Mitgliederversammlungen

16.03.2016 Jahreshauptversammlung mit Wahlen, Gast: Frank Cerny

Vorsitzender: Werner Burmester

Stellvertreterin: Ute Kühler

Stellvertreter: Manohar Gautam

Kassierer: Ulrich Becker

Stellvertr. Kassierer: Peter Seeber

Schriftführer: Egon Schmidt

Stellvertr. Schriftführer Nils Warych

Presseobfrau: Luise Burmester

BeisitzerInnen: Walter Kühler

Martin Plum

Georg Schudy

Margret Klaus

Revisoren: Klaus Neumann, Heidi Sokollis, Siegfried Schmidt

Mitgliederversammlung 15.05.2016: Wahl von fünf Delegierten für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Aufstellung des/der Landtagskandidaten/in im Wahlkreis 69 und

Wahl von drei Delegierten für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Aufstellung des/der Bundestagskandidaten/in im Wahlkreis 121.

Mitgliederversammlung 29.03.2017: Vortrag von Andreas Becker (MdL) zur Landtagswahl 2017, Wahl der Delegierten zum Kreisverbandsparteitag.

Vorstandssitzungen

Schwerpunktthemen der Arbeit im Vorstand waren:

• 
  Gespräch mit Andreas Becker MdL, SV-Vorsitzender, Verkehrsausschussvorsitzender der Stadt Recklinghausen zu folgenden Themen
  

• 
  Folgenutzung des Gebäudes der Liebfrauenschule
  
• 
  Radweg an der Castroper Straße
  
• 
  Platzgestaltung des Areals zwischen Liebfrauenstraße, Rosenstraße und Castroper Straße
  
• 
  Kreisverkehre in Ost
  
• 
  Barrierefreie Bushaltestelle
  
• 
  Aktuelles aus Düsseldorf
  
• 
  TTIP (Freihandelsabkommen)
  
• 
  Finanztransaktionssteuer
  

• 
  „Roter Wahlkampf“
  
• 
  Vorbereitung des Stadtverbandsparteitags
  
• 
  Programmkonferenz „Sicher, gerecht, weltoffen“
  
• 
  Adelheid Kollmann Platz
  
• 
  Festveranstaltung 70 Jahre SPD-Ortsverein Ost/Hillen
  
• 
  Haushalt 2017 für Recklinghausen
  
• 
  Mitgliederbrief „Fürchtet Euch nicht!“ (Weihnachten 2016)
  
• 
  Schließung der Sparkassenfiliale im EKZ Quellberg
  
• 
  Wahlprogramm Landtagswahl 2017,
  
• 
  insbesondere die Themen Sozialer Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Digitalisierung, Offene Ganztagschule, Inklusion, Wohnungsbau
  
• 
  Antrag an Parteivorstand: Paritätische Finanzierung der Krankenversicherung auch für Rentnerinnen und Rentner
  
• 
  Antrag an Parteivorstand: „Sozialstaat 4.0“ - Sicherstellung der sozialen Sicherung in Zeiten von künstlicher Intelligenz (KI)
  
• 
  Kampf um den Erhalt der Postbankfiliale auf dem Quellberg
  
• 
  Landtagswahl 14. Mai 2017
  
• 
  Regierungsprogramm 2017 -“Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit“
  
• 
  Situation am Kufus-Haus
  
• 
  Bundesparteitag 25.06.2017
  
• 
  „Ehe für Alle“ (hätten wir fast noch diskutiert)
  
• 
  Bundestagswahl 24.09.2017 – Wahlkampf machen
  
• 
  Diskussion des Regierungsprogramms – Streichung der Zusatzbeiträge der GKV für Alle?? (trotz mehrfacher Versuche der direkten Kommunikation mit dem Parteivorstand nur nichtssagende Mails, aber keine eindeutige Antwort erhalten)
  
• 
  OV-Grillen
  
• 
  Hoher Steinweg
  
• 
  Nachlese Bundestagswahl
  
• 
  Erneuerungsbestrebung NRW SPD / Bundes SPD – Probleme mit der Wirklichkeit ?
  
• 
  Stand unserer OV-Anträge an den Bundesparteitag am 07.12.2017
  
•