Fragen des SPD Ortsvereins für den Erneuerungsprozess der SPD
Eine quantitative Auswertung von Themen anhand deren Nennungshäufigkeit im Koalitionsvertrag hat ergeben, das durchgängig von Digitalisierung in erheblichem Umfang die Rede war, aber deutlich weniger im Zusammenhang mit IT-Sicherheit und nur 2 Mal von künstlicher Intelligenz. Unser Ortsverein hatte bereits im März 2017 in einem Antrag an den Bundesparteitag vor den Gefahren dieser Entwicklung durch ihre Auswirkungen auf die Arbeitswelt und den Sozialstaat gewarnt und die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Sozialstaat 4.0“ gefordert.
Die vorangegangenen industriellen Revolutionen haben massiven menschlichen Tribut gefordert – die Massenverelendung im 19. Jahrhundert und die automations- und rationalisierungsbedingte Massenarbeitslosigkeit ab Mitte der 70iger Jahre des 20. Jahrhunderts. Deswegen ist auch hier mehr Realismus angesagt, denn Millionen Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Ist das bedingungslose Grundeinkommen hier die Alternative? Neben der Logik der gegenwärtigen Entwicklung inklusive der Künstlichen Intelligenz gebieten nicht zuletzt die v. g. historischen Fakten ein aktuell größeres präventives Engagement der Sozialdemokratie an dieser Stelle. Wer sonst, als die SPD (= Alleinstellungsmerkmal) ist hier gefordert?
