Briefvorlage



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#46246
növüReferat

Präsidium des Studierendenparlaments


UHH · StuPa-Präsidium · Von-Melle-Park 5 · D-20146 Hamburg




An die

Mitglieder des Studierendenparlaments,

den AStA und die teilautonomen Referate




30.09.2009
UHH/SPPräs



Fon (040) 450 204 -39 Fax (040) 450 204 -47
E-Mail: praesidium@stupa-hh.de





Protokoll der sechsten Sitzung des Studierendenparlaments am 09. Juli 2009 (ErzWiss), 18 Uhr c.t.
Anwesend: Ingo Balzereit, Andre Dettmering, Teresa Kersting, Thomas Pott, Julia Schöneberg, Moska Timar (CampusGrün), Daniel Bassen, Ina Herbrick, Christopher Stark, Florian Kasiske (Regenbogen), Gunhild Berdal, Till Petersen (Liste Links), Marzieh Bozorgzad, Timo Hempel, Jelena Jacobsen, Severin Pabsch, Serge Nadtotschi, Anja Riegel (Juso-HSG), Tobias Engelhardt, Lars-Peter Lange, Stefanie Klecha, Paula Sepehr (Medizin), Daniel Fahs, Beatrix Kempf, Felix Klockmeier (GeiWi), Kerstin Fremder-Sauerbeck, Thomas Gniffke (FaBü), Moritz Gerlach, Sabrina Lange, Roman Puszies, Torsten Weigelt (LHG), Alexandra Karge, Silvan Ohlendorf, Florian Steen (JuraListe), Nadine Berger, Florian Richter, Jan Vahlenkamp (Linke.SDS), Niels Kreller (harte Zeiten), Sarah Küppers, Joe Pawlas, Aleksandra Szymanski, Nicola Wiech (Wiwi-Liste), Andreas Rottler, Daniel Rzeszowski (RCDS)

Entschuldigt fehlt: Anna Hennecke (Regenbogen),

Unentschuldigt fehlt: Hanno Willkomm (Regenbogen), Christian Sauerbeck (FaBü)

Protokoll: Roman Puszies
Tagesordnung:

TOP 0: Formalia

TOP 1: Antrag „Abwahl des AStA-Vorstandes“

TOP 2: Aussprache Wahlordnungsänderung

TOP 3: Antrag „Rücktritt der Uni-Präsidentin“

TOP 4: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen“

TOP 5: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am

HmbHG


TOP 6: Verschiedenes
Beginn der Sitzung: 18:25 Uhr
TOP O: Formalia

  1. Silvan Ohlendorf trägt den Geschäftsbericht des Präsidiums vor und gibt die Rücktritte der Parlamentarier Roland Willner (Juso-HSG) und Stefanie Luers (Medizin) bekannt. Es rücken Serge Nadtotschi (Juso-HSG) und Stefanie Klecha (Medizin) nach.

  2. Es gibt Fragen an das Präsidium, diese werden beantwortet.

  3. Im Geschäftsbericht des AStA berichten Aleksandra Szymanski und Severin Pabsch über aktuelle Aktionen und Publikationen des AStA.

  4. Es gibt Anfragen an den AStA, diese werden beantwortet.

  5. Es liegt kein Dringlichkeitsantrag des AStA vor.

Thomas Gniffke beantragt eine aktuelle Stunde zum Thema „Strukturentwicklungsplan Uni Hamburg“. Es findet eine 20 minütige Aussprache statt.

Die Wiwi-Liste beantragt eine Fraktionspause von 10 min..

Die LHG beantragt eine Fraktionspause von 10 min..

Die Medizinerliste beantragt eine Fraktionspause von 10 min..

Die Linke.SDS beantragt eine Fraktionspause von 10 min..


  1. Das Präsidium hat folgende Tagesordnung vorgeschlagen:

TOP 0: Formalia

TOP 1: Reform der Wahlordnung: 2. Lesung

TOP 2: Reform der Wahlordnung: 3. Lesung

TOP 3: Antrag „Rücktritt der Uni-Präsidentin“

TOP 4: Antrag „Abwahl des AStA-Vorstandes“

TOP 5: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen“

TOP 6: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am

HmbHG


TOP 7: Verschiedenes

Änderungsanträge: Ingo Balzereit beantragt die Streichung der TOPs 1 und 2, hierfür soll ein neuer TOP 1 „Aussprache über Wahlordnung“ eingeführt werden. Dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Till Petersen beantragt den TOP 4 „Abwahl des AStA-Vorstandes“ an TOP 6 vor „Verschiedenes“ zu behandeln. Die TOPs 5 und 6 rücken um einen Platz nach vorn. Dieser Antrag wird vom Parlament mehrheitlich abgelehnt.

Torsten Weigelt beantragt den TOP 4 „Abwahl des AStA-Vorstandes an TOP 1 zu behandeln. Die TOPs 1 – 3 rücken eine Position nach hinten. Dieser Antrag wird vom Parlament mehrheitlich genehmigt.


Das Präsidium stellt die folgende geänderte Tagesordnung zur Abstimmung:

TOP 0: Formalia

TOP 1: Antrag „Abwahl des AStA-Vorstandes“

TOP 2: Aussprache Wahlordnungsänderung

TOP 3: Antrag „Rücktritt der Uni-Präsidentin“

TOP 4: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen

TOP 5: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am

HmbHG

TOP 6: Verschiedenes


Das Parlament genehmigt die geänderte Tagesordnung mehrheitlich.

  1. Das Studierendenparlament ist mit 41 anwesenden ParlamentarierInnen beschlussfähig.

  2. Gunhild Berdal beantragt im Protokoll der letzten Sitzung unter TOP 6 den Satz „Dieses Vorgehen wird vom Präsidium abgelehnt“ um das Wort „mehrheitlich“ zu ergänzen. Das Parlament genehmigt das geänderte Protokoll der letzten Sitzung mehrheitlich.


TOP 1: Antrag Abwahl des AStA-Vorstandes

Jan Vahlenkamp stellt den Antrag von Linke.SDS vor. Es schließt sich eine 20 minütige Debatte an.

Der Antrag wird geheim abgestimmt, das Parlament lehnt den Abwahlantrag mit 19:23:2 Stimmen mehrheitlich ab.
TOP 2: Aussprache Wahlordnungsänderung

Das Parlament führt eine 15 minütige Debatte. Till Petersen beantragt den TOP mit der folgenden Frage an die Parlamentarier abzuschließen: „Wer kann sich vorstellen die Wahlordnung auf der vorliegenden Grundlage zu ändern?“ Das Parlament lehnt die vorgeschlagene Grundlage mit 16:20:0 Stimmen ab.


TOP 3: Rücktritt „Uni-Präsidentin“

Till Petersen stellt den Antrag von Liste LINKS, harte-zeiten und Fachschaftsbündnis vor. Es schließt sich eine 15 minütige Debatte an. Folgender Änderungsantrag wird gestellt:



    1. Torsten Weigelt beantragt den kompletten Antrag bis auf den Satz „Das Studierendenparlament setzt sich dafür ein, dass bei der Findung…“ ersatzlos zu streichen.

Der 2. Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen, der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt und vom Parlament einstimmig angenommen.
TOP 4: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen

Niels Kreller stellt den Antrag des Ausschusses gegen Rechts und anderen Extremismus vor. Es schließt sich eine 10 minütige Debatte an, der Antrag wird einstimmig angenommen.


TOP 5: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am HmbHG

Golnar Sepehrnia stellt den Antrag von Liste LINKS, harte-zeiten und Fachschaftsbündnis vor. Torsten Weigelt stellt folgende Änderungsanträge:



      1. Der komplette 1. Absatz ist ersatzlos zu streichen. Dieser Antrag wird vom Antragssteller übernommen.

      2. Absatz b) wird gestrichen und durch folgenden Satz ersetzt: „Das Bachelor- / Mastersystem muss dringend überarbeitet werden.“ Das Parlament stimmt diesem Änderungsantrag mehrheitlich zu.

Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt und vom Parlament mehrheitlich angenommen.
TOP 6: Verschiedenes

Das Parlament wird auf einige Veranstaltungen in der nächsten Zeit hingewiesen.


Ende der Sitzung

Silvan Ohlendorf Roman Puszies Gunhild Berdal




Universität Hamburg · Präsidium des Studierendenparlaments

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