Briefvorlage
Yüklə 21,69 Kb.
|
- Bu səhifədəki naviqasiya:
- Protokoll der sechsten Sitzung des Studierendenparlaments am 09. Juli 2009 (ErzWiss), 18 Uhr c.t. Anwesend
- Entschuldigt fehlt
- TOP O: Formalia
- TOP 1: Antrag Abwahl des AStA-Vorstandes
- TOP 3: Rücktritt „Uni-Präsidentin“
- TOP 4: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen
- TOP 6: Verschiedenes
Präsidium des Studierendenparlaments
Protokoll der sechsten Sitzung des Studierendenparlaments am 09. Juli 2009 (ErzWiss), 18 Uhr c.t. Anwesend: Ingo Balzereit, Andre Dettmering, Teresa Kersting, Thomas Pott, Julia Schöneberg, Moska Timar (CampusGrün), Daniel Bassen, Ina Herbrick, Christopher Stark, Florian Kasiske (Regenbogen), Gunhild Berdal, Till Petersen (Liste Links), Marzieh Bozorgzad, Timo Hempel, Jelena Jacobsen, Severin Pabsch, Serge Nadtotschi, Anja Riegel (Juso-HSG), Tobias Engelhardt, Lars-Peter Lange, Stefanie Klecha, Paula Sepehr (Medizin), Daniel Fahs, Beatrix Kempf, Felix Klockmeier (GeiWi), Kerstin Fremder-Sauerbeck, Thomas Gniffke (FaBü), Moritz Gerlach, Sabrina Lange, Roman Puszies, Torsten Weigelt (LHG), Alexandra Karge, Silvan Ohlendorf, Florian Steen (JuraListe), Nadine Berger, Florian Richter, Jan Vahlenkamp (Linke.SDS), Niels Kreller (harte Zeiten), Sarah Küppers, Joe Pawlas, Aleksandra Szymanski, Nicola Wiech (Wiwi-Liste), Andreas Rottler, Daniel Rzeszowski (RCDS) Entschuldigt fehlt: Anna Hennecke (Regenbogen), Unentschuldigt fehlt: Hanno Willkomm (Regenbogen), Christian Sauerbeck (FaBü) Protokoll: Roman Puszies Tagesordnung: TOP 0: Formalia TOP 1: Antrag „Abwahl des AStA-Vorstandes“ TOP 2: Aussprache Wahlordnungsänderung TOP 3: Antrag „Rücktritt der Uni-Präsidentin“ TOP 4: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen“ TOP 5: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am HmbHG
TOP 6: Verschiedenes Beginn der Sitzung: 18:25 Uhr TOP O: Formalia
Thomas Gniffke beantragt eine aktuelle Stunde zum Thema „Strukturentwicklungsplan Uni Hamburg“. Es findet eine 20 minütige Aussprache statt. Die Wiwi-Liste beantragt eine Fraktionspause von 10 min.. Die LHG beantragt eine Fraktionspause von 10 min.. Die Medizinerliste beantragt eine Fraktionspause von 10 min.. Die Linke.SDS beantragt eine Fraktionspause von 10 min..
TOP 0: Formalia TOP 1: Reform der Wahlordnung: 2. Lesung TOP 2: Reform der Wahlordnung: 3. Lesung TOP 3: Antrag „Rücktritt der Uni-Präsidentin“ TOP 4: Antrag „Abwahl des AStA-Vorstandes“ TOP 5: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen“ TOP 6: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am HmbHG
TOP 7: Verschiedenes Änderungsanträge: Ingo Balzereit beantragt die Streichung der TOPs 1 und 2, hierfür soll ein neuer TOP 1 „Aussprache über Wahlordnung“ eingeführt werden. Dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen. Till Petersen beantragt den TOP 4 „Abwahl des AStA-Vorstandes“ an TOP 6 vor „Verschiedenes“ zu behandeln. Die TOPs 5 und 6 rücken um einen Platz nach vorn. Dieser Antrag wird vom Parlament mehrheitlich abgelehnt. Torsten Weigelt beantragt den TOP 4 „Abwahl des AStA-Vorstandes an TOP 1 zu behandeln. Die TOPs 1 – 3 rücken eine Position nach hinten. Dieser Antrag wird vom Parlament mehrheitlich genehmigt. Das Präsidium stellt die folgende geänderte Tagesordnung zur Abstimmung: TOP 0: Formalia TOP 1: Antrag „Abwahl des AStA-Vorstandes“ TOP 2: Aussprache Wahlordnungsänderung TOP 3: Antrag „Rücktritt der Uni-Präsidentin“ TOP 4: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen“ TOP 5: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am HmbHG TOP 6: Verschiedenes Das Parlament genehmigt die geänderte Tagesordnung mehrheitlich.
TOP 1: Antrag Abwahl des AStA-Vorstandes Jan Vahlenkamp stellt den Antrag von Linke.SDS vor. Es schließt sich eine 20 minütige Debatte an. Der Antrag wird geheim abgestimmt, das Parlament lehnt den Abwahlantrag mit 19:23:2 Stimmen mehrheitlich ab.
Das Parlament führt eine 15 minütige Debatte. Till Petersen beantragt den TOP mit der folgenden Frage an die Parlamentarier abzuschließen: „Wer kann sich vorstellen die Wahlordnung auf der vorliegenden Grundlage zu ändern?“ Das Parlament lehnt die vorgeschlagene Grundlage mit 16:20:0 Stimmen ab. TOP 3: Rücktritt „Uni-Präsidentin“ Till Petersen stellt den Antrag von Liste LINKS, harte-zeiten und Fachschaftsbündnis vor. Es schließt sich eine 15 minütige Debatte an. Folgender Änderungsantrag wird gestellt:
Der 2. Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen, der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt und vom Parlament einstimmig angenommen. TOP 4: Antrag „Demokratisch Wählen – rechte Ideologien bekämpfen Niels Kreller stellt den Antrag des Ausschusses gegen Rechts und anderen Extremismus vor. Es schließt sich eine 10 minütige Debatte an, der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 5: Antrag „Aus Fehlern lernen – erforderliche Korrekturen am HmbHG Golnar Sepehrnia stellt den Antrag von Liste LINKS, harte-zeiten und Fachschaftsbündnis vor. Torsten Weigelt stellt folgende Änderungsanträge:
Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt und vom Parlament mehrheitlich angenommen. TOP 6: Verschiedenes Das Parlament wird auf einige Veranstaltungen in der nächsten Zeit hingewiesen. Ende der Sitzung Silvan Ohlendorf Roman Puszies Gunhild Berdal  Universität Hamburg · Präsidium des Studierendenparlaments
 Von-Melle-Park 5 · D-20146 Hamburg
Yüklə 21,69 Kb. Dostları ilə paylaş:
| ||||