Inhalt: Eröffnung durch Präsident Mag. Freibauer (Seite 688). Mitteilung des Einlaufes (Seite 688). (Fortsetzung) Spezialdebatte
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| Sitzungsbericht 48. Sitzung der Tagung 2006/07 der XVI. Gesetzgebungsperiode des Landtages von Niederösterreich Dienstag, den 12. Juni 2007 Inhalt:
*** Präsident Mag. Freibauer (um 09.00 Uhr): Hoher Landtag! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung. Von der heutigen Sitzung hat sich niemand entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit ist hiermit gegeben. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen. Es ist unbeanstandet geblieben und demnach als genehmigt zu betrachten. Eingelangt sind noch die Anfragebeantwortungen zu Ltg. 881/A-5/190 – von Herrn Landesrat Dipl.-Ing. Plank, zu Ltg. 889/A-4/202 – von Herrn Landeshauptmann Dr. Pröll, zu Ltg. 893/A-5/193 – von Frau Landesrätin Mag. Mikl-Leitner, zu Ltg. 899/A-5/197 – von Herrn Landesrat Mag. Sobotka, zu Ltg. 900/A-5/198 – von Herrn Landesrat Dipl.-Ing. Plank. Herr Abgeordneter Ing. Andreas Pum teilt mit Schreiben, eingelangt in der Landtagsdirektion am 11. Juni 2007, mit dass er keine leitende Stellung im Sinne des § 4 Abs. 1 Unvereinbarkeitsgesetz ausübt. Ich darf das Hohe Haus um Kenntnisnahme ersuchen. Ich setze die Beratungen zum Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2008 mit der Spezialdebatte, Gruppe 3, Kunst, Kultur und Kultus fort. Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Adensamer.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Präsidenten! Hohes Haus! Kultur in Niederösterreich hat nun einmal einen besonderen Stellenwert und Niederösterreich darf stolz sein auf seine aktive Kulturpolitik. Auf die Vielfalt und auf die Breite des kulturellen Angebotes, das so umfassend und hochwertig ist wie nie zuvor. Von der Volkskultur zur Hochkultur, von der Klassik bis zur Moderne. Die finanziellen Voraussetzungen für diese Erfolgsgeschichte beschließen wir, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hier im Landtag im jährlichen Budget. Und deshalb sollte es auch uns Abgeordneten besonders bewusst sein, wie enorm sich das Kulturbudget in den letzten 10 Jahren entwickelt hat. Mit großer Mehrheit haben wir in den letzten 10 Jahren Kulturbudgets beschlossen die um rund 100 Prozent gestiegen sind. Im Jahr 2008 werden über 90 Millionen Euro aufgewandt. Dieser imponierenden Budgetzahl ist auch hinzuzufügen, dass wir in Niederösterreich äußerst sparsam und effizient mit den uns anvertrauten Geldern umgehen. Der pro Kopf der Bevölkerung gerechnete Aufwand für Kulturausgaben ist in Niederösterreich noch immer am geringsten. Stellt man dem jedoch gegenüber, welche Aktivitäten entfaltet wurden, so darf und muss man von einer Erfolgsgeschichte der niederösterreichischen Kulturpolitik sprechen. Ich denke da an den Aufbau des Kulturangebots in der Landeshauptstadt St. Pölten einerseits, wie die SPÖ sicher wohlwollend zur Kenntnis nimmt, und der gleichzeitigen Erweiterung der Infrastruktur und der Veranstaltungen in den einzelnen Landesvierteln andererseits. Ich denke weiters an die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen und eines zeitgemäßen Kulturmanagements. Als weitere Meilensteine der erfolgreichen niederösterreichischen Kulturpolitik möchte ich erwähnen die Eröffnung der Kunstmeile Krems, die Neustrukturierung des Theaterfestivals Niederösterreich und des Donaufestivals, die Schaffung von mehr als 100 Kulturwerkstätten, die imposante Weiterentwicklung des Archäologieparks Carnuntum, die Realisierung eines archäologischen Zentraldepots in Hainburg, die Gründung der Volkskultur Niederösterreich GesmbH, die Neuorganisation des weltweit erfolgreichen Niederösterreichischen Tonkünstlerorchesters, auch die neue Sommerresidenz im internationalen Kulturzentrum Grafenegg sei hier erwähnt. Weiters die Übernahme des Stadttheaters St. Pölten, die Gründung von Musik aktuell als Plattform für zeitgenössische Kunst, die Umsetzung der Programmzeitschrift K2 gemeinsam mit Wien mit einer Auflage von 100.000 Stück. Die Planung und Umsetzung des Festivals „Glatt und verkehrt“, die Finanzierung des Programmkinos St. Pölten, die Übersiedlung des Krenek-Instituts von Wien nach Krems und so weiter und so fort. Sie alle stehen auf den festen und unverrückbaren Prinzipien und damit auf den tragenden Säulen der niederösterreichischen Kulturpolitik. Oberstes Prinzip ist dabei die Freiheit der Kunst. Toleranz gegenüber allen Erscheinungsformen der Kunst sowie gleichrangige Förderung von Landeshauptstadt und Regionen sind weitere wichtige Prinzipien. Die Pflege des Dialogs zwischen internationaler Kulturentwicklung und regionalen Kulturinitiativen ist hervorzuheben. Weitere Prinzipien: Der Erhalt des kulturellen Erbes und die Förderung der zeitgenössischen Kunst sind in Niederösterreich kein Widerspruch. Wichtig ist auch die Pflege der Kooperation zwischen Wien und Niederösterreich im Sinne einer konkurrenzfähigen Region Sensural Europe. Und last but not least wird der Kulturbetrieb weiter durch die Anwendung betriebswirtschaftlicher Modelle professionalisiert. Erfreulicherweise konnten alle diese Aktivitäten in einem Klima des Konsens entfaltet werden. Und so darf ich an dieser Stelle ganz besonders dem Leiter der Kulturabteilung, Hofrat Dr. Joachim Rössl und seinem Team für die engagierte, kompetente, zukunftsorientierte Kulturarbeit in Niederösterreich sehr, sehr herzlich danken. (Beifall bei der ÖVP.) Sehr geehrte Damen und Herren! Kulturpolitik ist ungeeignet als Feld politischer Agitation. Um Landesrätin Dr. Petra Bohuslav zu zitieren: Kulturpolitiker und –politikerinnen müssen zeitgenössische Kultur nicht immer verstehen, aber sie immer ermöglichen. Denn Kulturpolitik steht für die geistigen und emotionalen Wurzeln unserer Heimat und hat ein großes Ziel! Arbeit für viele und Werte für alle zu schaffen! (Beifall bei der ÖVP.)
Niederösterreich ist ein Kulturland! Sie können ruhig applaudieren, gar keine Frage. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Weninger.) Ich wollte Sie in Ihren Ansätzen nicht behindern. Die Kultur hat dieses Gesicht des Landes unheimlich geprägt. Und die Kultur ist auch zum Aushängeschild für dieses Bundesland geworden. Niederösterreich ist aber auch ein Kulturland in dem die Synergieeffekte zwischen der Kultur und der Wirtschaft auf einen äußerst fruchtbaren Boden gefallen sind. Als kulturelles Juwel erwähne ich das niederösterreichische Festspielhaus, das im März des heurigen Jahres den 10. Geburtstag feierte. Und seit Beginn der Spielsaison 2005/06 hat Niederösterreich auch ein eigenes Landestheater in der Landeshauptstadt. Niederösterreich gibt in Sachen Kultur landesweit viele kräftige Impulse, die meine Vorredner schon sehr treffend dargestellt haben. Und das bestätigt heute auch ein Blick auf die Highlights des Jahres 2007. Ab 13. Juni präsentiert das Theaterfest Niederösterreich an 25 der traditionsreichsten und bekanntesten Spielorte in unserem Land Komödien und Tragödien und dazu Opern, Operetten und Musicals. Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir werden in wenigen Tagen den 100.000. Besucher bei der Landesausstellung „Feuer und Erde“, die im Mostviertel stattfindet, begrüßen können. Ebenso ein Magnet ist die Ausstellung auf der Schallaburg, die sich mit dem Zeitalter der Kreuzritter und der Kreuzzüge beschäftigt. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, von uns geschaffene kulturelle Netzwerk, der „Schauplatz Niederösterreich“ ist ein attraktiver Ort der kulturellen Begegnung. Die Vorgabe und die Philosophie lautet dabei: Kultur schafft Arbeit für viele und Werte für alle. Und an dieser Vorgabe orientieren sich alle und vor allem auch die aktuellsten Kulturprojekte von internationalem Rang, die von unserem Kulturreferenten Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll initiiert und von allen Parteien, die in diesem Landtag vertreten sind, unterstützt und getragen werden. Ich sage das deshalb ganz bewusst auch in Bezug auf den Aufbau des neuen Kulturstandortes in der historischen Schlossanlage von Grafenegg. Dieses aktuell größte Kulturvorhaben erfüllt nämlich zwei Aufgaben. Es ermöglicht den Landesbürgern Kontakt zu den eigenen historischen Wurzeln und bietet zweitens wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten. Und noch mehr: Mit dem Ausbau von Grafenegg schärft Niederösterreich sein eigenständiges Kulturprofil. In Grafenegg wurde der Grundstein für ein Musikfestival und ein Kulturzentrum ersten Ranges, das weltweit Ansehen genießt, gelegt. Und mit dem Wolkenturm ist eine einzigartige Open air-Bühne entstanden, die 1.670 Personen Platz bietet. Und zusätzlich entsteht eine Konzerthalle für 1.270 Sitzplätze. Die Investitionen in Höhe von 25 Millionen Euro wurden in diesem Hohen Haus im vergangenen Dezember einstimmig beschlossen. Dass dieses Investitionsvolumen auf 25 Millionen Euro gestiegen ist, liegt in erster Linie an der Neukonzeption der Konzerthalle, nämlich der neuen Reithalle. Diese alleine macht 16,5 Millionen Euro aus weil sie denkmalschutztechnisch in den historischen Gesamtkomplex integriert werden musste. Dieser Kostenpunkt steht aber bereits seit Herbst des vergangenen Jahres fest. Keinesfalls kann daher, wie in der Presse auch am Samstag in der vergangenen Woche zu lesen war, plötzlich von einer Verdoppelung der Kosten für den Wolkenturm und für die Revitalisierung der Schlossanlage die Rede sein. Ich glaube, dass der verantwortliche Redakteur dieses Artikels bei seiner Internetrecherche nicht nur nachlässig recherchiert hat, sich bei diesem Artikel, wie ich auch Präsident Sacher glaube, vergeigt hat. Oder, um es anders und modern auszudrücken sich „vergoogelt“ hat. Übersehen wir aber nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren, was Grafenegg bedeutet und was es sein soll. Nämlich ein offener Kulturstandort für alle, der etwa mit Opernstars wie Terfel, Botha, Kühmeier. Sowie Solisten wie Buchbinder und Julian Rachlin ein hochwertiges Programm zu vertretbaren Karten- und Eintrittspreisen bietet. Also im Gegensatz zu dem Salzburger Modell mit leistbaren Preisen für junge Familien, Studenten oder Senioren und nicht nur für die gut betuchte Society-Prominenz. (Beifall bei der ÖVP.) Die leistbaren Kartenpreise, meine sehr geehrten Damen und Herren, beginnen ab 6,- Euro und Jugendliche zahlen 3,- Euro. Und sie sollen auch als Signal und als Anreiz zum Besuch eines hochwertigen Klassikprogrammes nicht nur einladen, sondern dieses soll für jedermann leistbar sein. Auch die Tonkünstler finden in diesem Festspielhaus eine Heimstätte und haben in Grafenegg eine zweite Sommerresidenz gefunden. Die Tonkünstler in Niederösterreich haben sich aber nicht nur in den letzten Jahren völlig reorganisiert, Probleme, die nun bei den Wiener Symphoniker manifest werden, sind bei ihnen mit dem neuen Dienstrecht bereits 2002 ausgeräumt worden. Sie finden in Grafenegg auch eine optimale Spielstätte und werden nicht nur während der ersten Musikfestivals auftreten, sondern auch ganzjährig zusätzliche Konzertveranstaltungen geben. Mit seiner Ausrichtung rein auf das musikalische Genre bietet Grafenegg auch keinerlei Konkurrenz zum Musiktheater und dem Schwerpunkt Tanz im niederösterreichischen Festspielhaus. Auch das wurde von der NÖKU im Vorfeld bedacht, einstimmig beschlossen, ebenso wie die saisonale Differenzierung im Spielplan, dass eben Grafenegg zwischen Mitte Juni und Mitte September seine Saison hat. Und vergessen wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei Grafenegg nicht die Nachhaltigkeit, die Umwegrentabilität und die wirtschaftliche Symbiose mit der Kultur. Die regionale Wertschöpfung wird mit 7 Millionen Euro angesetzt. 95 ständige Arbeitsplätze werden mit dem Kulturzentrum Grafenegg geschaffen. Ebenso werden bei den Bauarbeiten bis zu 150 Personen beschäftigt sein sowie 450 Künstler während des Musikfestivals. Somit entsteht ein riesen Impuls für die gesamte Region, wobei dieser Region dieser Ausbau von Grafenegg zusätzliche große Impulse geben wird und Synergien zu erwarten sind mit dem kulturellen Angebot in Krems. Ich denke an die Kunstmeile, ich denke an das Karikaturmuseum, das seit der Eröffnung 2001 mehr als 500.000 Besucher zählen konnte, oder auch an das Loisium in Langenlois, damit an einen in der Zwischenzeit touristischen Anziehungspunkt. Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich aber auch noch meine Freude zum Ausdruck bringen, dass der Budgetrahmen für die Kultur im Vergleich zum Voranschlag 2007 von 106 auf 114 Millionen aufgestockt wurde. Peter Handke hat einmal gesagt: Kultur muss weh tun um sie zu verstehen. Ich glaube, wir in Niederösterreich gehen einen anderen Weg. Kultur kann wohl tun und Kultur kann sehr wohl auch einen wirtschaftlichen Faktor bedeuten. In dem Sinne stimmen wir gerne diesem Budget im Kultursektor zu. (Beifall bei der ÖVP.)
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