Zum ausgeschriebenen Thema „Zukunftskontinent Afrika“ werden 16 Projekte von NGOs im Bereich Bildung und Gesundheit unter Berücksichtigung der Geschlechtergerechtigkeit in den Ländern Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Mosambik, Niger, Kap Verde, Kenia, Südafrika, Tansania, Uganda und für sahaurische Flüchtlinge in Algerien gefördert. Darüber hinaus werden zwei Projekte zur Schul- und Berufsausbildung von Roma in Rumänien unterstützt. Ein außer Dienst gestelltes Glasmüllsammelfahrzeug geht nach Skopje.
Durch den Abbruch des Geriatriezentrums Baumgarten können Betten, Kästchen, Schränke, Küchen und Sanitäreinrichtungen der Auslandshilfe zur Verfügung gestellt werden. „Direkthilfe Roma“ organisiert den Transport in ein Krankenhaus und neu errichtete Sozialwohnungen nach Hnúšt´a und Tornal´a nahe der südslowakischen Stadt Rimavská Sobota, die Caritas übergibt Betten, Kleinmöbel und Rollstühle an das Krankenhaus Pukë unweit der albanischen Stadt Shkodër. Die Stiftung „Austria pro Romania“ unterstützt ein Krankenhaus, die Neurologie und ein Altenheim in Sibiu (Hermannstadt). Zehn LKWs bringen die Güter nach Siebenbürgen. Die 28 aus Rumänien angereisten Arbeiter werden bei den Abbau- und Verladearbeiten von 15 Soldaten des Gardebataillons des Bundesheeres unterstützt.
Die MD-Auslandsbeziehungen lädt im Wappensaal des Rathauses zu einer Festveranstaltung mit dem Titel „20 Jahre unabhängiges Namibia“. Die Unabhängigkeitsbestrebungen wurden damals von UN-Generalsekretär Dr. Kurt Waldheim und dem damaligen UN-Botschafter Bundesminister a. D. Dr. Peter Jankowitsch unterstützt. Die diesjährige entwicklungspolitische Fachtagung, von der Agentur Südwind ko-organisiert, widmet sich den Themen Wasserversorgung und Siedlungshygiene. Die Vereinten Nationen haben den Zugang zu reinem Wasser und zu Sanitärversorgung als Menschenrecht erklärt. Die Wiener Wasserwerke und die Internationale Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke im Donaueinzugsgebiet transferieren Know-how an die Mekong-Anrainerstaaten Kambodscha, Laos und Vietnam. Dr.in Auma Obama, Schwester des US-Präsidenten, berichtet über CARE-Sozialprojekte für Mädchen in Kenia.
Die 2008 gegründete Deutsche Schule in Kiew erhält 30 Tische und 60 Sessel aus dem Bestand der Stadtverwaltung. Für diese und den neuen deutschsprachigen Kindergarten in Lemberg folgen Bücher und Lernspiele nach.
500 000 Euro Hilfe gehen an die Erdbebenopfer in Haiti. Die Hälfte des Betrages geht in Abstimmung mit den zuständigen Bundesbehörden an das Rote Kreuz und die Caritas. Dabei handelt es sich um Geld zur Beschaffung von medizinischem Material sowie Hygiene- und Sanitäreinrichtungen. Zudem setzt die Stadt Wien gemeinsam mit dem Arbeiter-Samariter-Bund ein Großprojekt zum Bau von Gesundheitsstationen, Brunnen und Sanitäranlagen um. Gesundheits- und Sozialstadträtin Mag.a Sonja Wehsely übergibt chirurgische Instrumente im Wert von 970 000 Euro des Allgemeinen Krankenhauses-Medizinischer Universitätscampus an Ärzte ohne Grenzen.
Zum Transport humanitärer Güter durch Wiener NGOs, insbesondere von medizin-technischen Geräten, in die Staaten Haiti, Kap Verde, Mazedonien, Republik Moldau, Nepal, Rumänien und Ukraine wird ein Kostenzuschuss gewährt. ■
Europäische Union
Inhaltliche Höhepunkte und Themenschwerpunkte sind dem eigenen „Europabericht“ der Gruppe Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten der Magistratsdirektion Recht zu entnehmen.
Daseinsvorsorge
Die inhaltliche Zuständigkeit und Federführung für dieses wichtige Thema liegt bei der Magistratsabteilung EU-Strategie und Wirtschaftsentwicklung (MA 27).
Europäisches Parlament
Ende Oktober startet die Intergroup „Öffentliche Dienstleistungen“ eine Umfrage, welche Themen bis Ende der Legislaturperiode behandelt werden sollen. Die MA 27 nennt dazu diese Bereiche: „Dienstleistungskonzessionen“, Evaluierung des „Monti-Kroes Pakets“ und die „Binnenmarktakte der Europäischen Kommission“.
Soziale Dienstleistungen
Der Ausschuss für Sozialschutz des Rates der Europäischen Union verabschiedet im Oktober einen rechtlich nicht bindenden Qualitätsrahmen für soziale Dienstleistungen (SPC/2010/10/8 Finale). Dieses Dokument soll die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, auf einem entsprechenden Niveau spezifische Instrumente zur Definition, Messung und Bewertung der Qualität sozialer Dienstleistungen zu entwickeln.
Der irische EP-Abgeordnete und Berichterstatter Proinsias de Rossa verfasst ein Diskussionspapier zur Zukunft der sozialen Dienstleistungen (SSGI). Darin hebt er deren besondere Bedeutung hervor und stellt fest, dass soziale Ziele nicht durch Binnenmarktregelungen unterminiert werden dürfen. Weiters spricht er sich für ein europäisches Rahmenrecht im Bereich der Daseinsvorsorge aus. In diesem Rechtsrahmen sollte eine europaweite Definition der Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse und eine Abgrenzung von wirtschaftlichen und nicht wirtschaftlichen Leistungen der Daseinsvorsorge vorgenommen werden. Daneben befürwortet der Abgeordnete einen sektoralen Ansatz zur europäischen Regelung einzelner öffentlicher Dienstleistungen. Wien lehnt in einer Stellungnahme darin sowohl horizontale als auch sektorale Ansätze im Bereich der Daseinsvorsorge ab, begrüßt jedoch die Anerkennung des besonderen Stellenwertes sozialer Dienstleistungen. Auch die im Diskussionspapier angesprochene Beschränkung des europäischen Wettbewerbsrechts zugunsten öffentlicher Dienstleistungen wird von Wien ausdrücklich unterstützt.
EK-Mitteilung – Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakteì
Auf der Grundlage des von Mario Monti verfassten Berichts über die Zukunft des Binnenmarktes vom Mai veröffentlicht die Europäische Kommission im Oktober die Mitteilung „Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte“. Diese enthält einerseits einen Befund bestehender Binnenmarkthindernisse und andererseits konkrete Vorschläge (insgesamt 50) zu den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zur Neubelebung des Binnenmarktes. Unter anderem plant die EK für 2011 eine Mitteilung zur Erneuerung des Rahmens für Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, einen Rechtsakt für Dienstleistungskonzessionen und eine Vereinfachung bzw. Modernisierung der europäischen Vergaberechtsvorschriften. Die öffentliche Konsultation läuft bis Februar 2011.
Evaluierung Monti-Kroes-Paket
Das Maßnahmenpaket der Kommission aus dem Jahr 2005 legt fest, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Ausgleichszahlungen erhalten dürfen, ohne dass gegen das EU-Beihilferecht verstoßen wird. Dieses Paket wird über den Sommer des Berichtsjahres einer europaweiten, öffentlichen Konsultation unterzogen, zu der auch Wien Stellung bezieht. Dabei werden unter anderem die Ausweitung des Ausnahmebereiches von den Wertgrenzen sowie die Entbürokratisierung der Berichtspflicht thematisiert.
EUROCITIES
Wien legt einen Entwurf zu Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse der AG Daseinsvorsorge zur Diskussion vor; dieser wird als Resolution angenommen. Sie beinhaltet die wichtigsten städtischen Anliegen und Forderungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen – vor allem vor dem Hintergrund neuer rechtlicher Rahmenbedingungen für Städte und Gemeinden im Bereich der Daseinsvorsorge durch den Vertrag von Lissabon.
Dienstleistungskonzessionen
Die EK plant einen Rechtsakt für Dienstleistungskonzessionen. Ein erster Entwurf soll 2011 vorgelegt werden. Nach der derzeitigen Rechtslage fallen Dienstleistungskonzessionen nicht in den Anwendungsbereich der EU-Vergaberichtlinien. Wien hat sich bereits in vergangenen Stellungnahmen gegen eine Unterwerfung der Dienstleistungskonzessionen unter die Regelungen für öffentliche Aufträge ausgesprochen.
Europäische Strategie für den Donauraum
Analog zum Ostseeraum wurde im Herbst 2009 der Prozess zur Erarbeitung der EU-Donauraumstrategie gestartet. Zur Donauregion zählen Deutschland, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Rumänien, Bulgarien, die Republik Moldau, die Ukraine und Österreich. Die Einbindung der Schwarzmeerregion ist von Bedeutung.
In Österreich liegt die nationale Koordination beim Bundeskanzleramt und beim Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten. Im bis Juni des Berichtsjahres dauernden Konsultationsprozess werden aber alle wesentlichen Akteure, so auch Städte und Regionen, eingebunden. Die Bundesländer legen zwei Positionspapiere vor, die letztlich zu einem österreichischen Beitrag weiterentwickelt werden. In Wien liegt die politische Federführung bei Stadtrat DI Rudolf Schicker und ab 2011 bei Stadtrat Dr. Michael Ludwig, die inhaltliche Koordinierung bei der Stadtbaudirektion Gruppe Planung, unterstützt durch eine magistratsinterne Begleitgruppe.
Im Dezember veröffentlicht die Europäische Kommission ihren Vorschlag für die Strategie in Form einer „Mitteilung“ als strategischen Rahmen und eines „Aktionsplans“ als Umsetzungsinstrument. Die Beschlussfassung durch den Europäischen Rat wird im ersten Halbjahr 2011 unter der EU-Präsidentschaft Ungarns vorgenommen. Vorbereitungskonferenzen finden 2010 in Ulm, Budapest, Wien/Bratislava, Russe und Constanta statt.
Inhaltliche Schwerpunkte sind die sichtbare Verbesserung der Lebensqualität in den Städten und Regionen sowie die Unterstützung der Städte bei der Bereitstellung funktionierender öffentlicher Dienstleistungen der Daseinsvorsorge und die Entwicklung zeitgemäßer Governance-Modelle, aber auch die Forcierung der Städte in ihrer Drehscheibenfunktion für eine nachhaltige, multimodale Mobilität, die Förderung der Agglomerationsnetzwerke und der Austausch von innovativen Stadttechnologien. Die vorgelegte Strategie bzw. der Aktionsplan beinhaltet vier Pfeiler und elf Handlungsfelder sowie über 100 Projektbeispiele mit den inhaltlichen Schwerpunkten: Anbindung des Donauraums, Umweltschutz im Donauraum, Aufbau von Wohlstand im Donauraum sowie Stärkung des Donauraums.
Der Umsetzungsprozess soll Mitte 2011 beginnen, wobei die Koordinierung der einzelnen Handlungsfelder durch die Donaustaaten bzw. auch -regionen vorgenommen werden soll. Österreich wird in drei Bereichen „Verbesserung der Mobilität und Multimodalität in den Binnenwasserstraßen“ (BMVIT/„Via Donau“), „Investitionen in Menschen und Qualifikationen“ (BMASK/BMUKK) und „Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit“ (Stadt Wien) künftig die Führerschaft übernehmen.
Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Durão Barroso kündigt an, die EU werde 95 Milliarden Euro für die Förderung des Raumes zur Verfügung stellen. Zu den schwierigsten Herausforderungen, die Strategie auch umzusetzen, gehört die Finanzkrise, die einige Volkswirtschaften hat empfindlich schrumpfen lassen.
EU-Förderungen – Internationale Kooperationen
Die Magistratsabteilung EU-Strategie und Wirtschaftsentwicklung (MA 27) ist zuständig für die EU-Förderungen. In der laufenden Förderperiode 2007–2013 werden von Wien zwei EU-Förderprogramme in der Funktion einer Verwaltungsbehörde betreut (CENTRAL EUROPE 2007–2013, ETZ Slowakei-Österreich 2007–2013). Drei bilaterale Programme (ETZ Slowakei-Österreich, Österreich-Tschechien, Österreich-Ungarn) werden in der Funktion der Regionalen Koordinierungsstelle Wien unterstützt.
ETZ – Grenzüberschreitende Kooperation
Slowakei-Österreich, Österreich-Tschechien und Österreich-Ungarn
In der laufenden Förderperiode 2007–2013 sind für das Land Wien folgende Programmmittel verfügbar:
EU-Förderprogramme ETZ 2007–2013
|
|
Programmvolumen in €
|
Wiener Anteil in €
|
EFRE
|
Gesamt
|
EFRE
|
Gesamt
|
SK-AT
|
59 906 355
|
73 438 143
|
18 906 355
|
23 176 967
|
AT-CZ
|
107 435 393
|
126 394 580
|
9 891 513
|
11 637 074
|
AT-HU
|
82 280 309
|
100 864 432
|
13 147 762
|
15 119 926
|
Gesamt
|
249 622 057
|
300 697 155
|
41 945 630
|
49 933 967
|
EFRE-Quote 85:15
|
ETZ SK-AT 2007–2013: Verwaltungsbehörde
In der Sitzung des Begleitausschusses werden im Berichtsjahr 18 Projektanträge eingereicht. Dies ist der Höchststand an Anträgen seit Öffnung des Programms für Projekteinreichungen im März 2008. Mit der Genehmigung von 13 Projektanträgen bei dieser Ausschusssitzung sind nunmehr insgesamt mehr als 44 Millionen Euro EFRE-Mittel gebunden, das sind rund 74 % der verfügbaren EFRE-Fördermittel.
ETZ SK-AT, AT-CZ, AT-HU: Regionale Koordinierungsstelle
Die regionale Koordinierungsstelle Wien ist ein wichtiger Programmpartner in den grenzüberschreitenden ETZ-Programmen mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Die Aufgaben dieser Stelle reichen von der Unterstützung und Begleitung der Projektträger – von der Projektidee bis zum erfolgreichen Projektabschluss – bis hin zur Entwicklung von für die Region strategisch wichtigen und zukunftsweisenden Projekten. Bis Ende 2010 werden insgesamt 61 Projekte durch das jeweils zuständige Gremium – die drei bilateralen Begleitausschüsse – bewilligt (34 SK-AT, 16 AT-CZ, 11 AT-HU). Die in allen drei Programmen bereits genehmigten EFRE-Mittel betragen rund 22 Millionen Euro. Die Themen der genehmigten Projekte sind sehr breit angelegt und decken z. B. die Förderung des Arbeitsmarkts, Maßnahmen zur aktiven Verbesserung der Umwelt und zur Steigerung der Energieeffizienz, die Initialisierung von Infrastrukturmaßnahmen (Elektrifizierung der Bahnverbindung Wien-Bratislava) und gesundheitsfördernde Maßnahmen ab.
ETZ Transnationale Kooperation CENTRAL (2007–2013)
Die MA 27 ist Verwaltungsbehörde dieses transnationalen EU-Förderprogramms mit einem Volumen von 300 Millionen Euro und einem 15-köpfigen internationalen Technischen Sekretariat. TeilnehmerInnen sind 1 240 ProjektpartnerInnen in Regionen oder Bundesländern aus Deutschland, Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, der Ukraine, Slowenien, Italien und Österreich. Auf etwas mehr als 1 Million km2 leben 148 Millionen EinwohnerInnen oder 28 % der europäischen Bevölkerung. Von 112 formal zugelassenen Projektanträgen des dritten Aufrufes werden vom Programmbegleitausschuss im Dezember 28 Projekte genehmigt. Damit sind rund 82 % der Programmmittel gebunden.
ETZ Transnationale Kooperation SOUTH EAST EUROPE (2007–2013)
Die MA 27 übt im transnationalen Programm SOUTH EAST EUROPE die Funktion der gemeinsamen Ländervertretung im Programm-Begleitausschuss aus. In dieser Funktion findet in Rhodos ein Begleitausschuss statt. Ziel war die Genehmigung von Projekten des zweiten Projektaufrufes.
Ausgewählte Projekte Catch_MR
Dies ist ein INTERREG IV C Projekt, an dem zwölf Partner aus folgenden Regionen mitarbeiten: Oslo/Akershus, Göteborg/Västra Götaland, Berlin/Brandenburg, Budapest/Zentralungarn, Laibach, Rom/Latium und Wien/Niederösterreich. Ziel ist es, die Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Dafür sind auch leistungsfähige und umweltverträgliche Angebote für den Personenverkehr zwischen Metropole und Region erforderlich. Wien ist mit der MA 18 Stadtentwicklung und Stadtplanung vertreten.
CIDEP
Unter Federführung der MA 18 wurde im Frühjahr 2009 das ETZ-Projekt „CIDEP – Siedlungsformen für die Stadterweiterung“ entwickelt. Projektpartner ist der Magistrat Bratislava. Ziel des Projektes ist die Identifizierung und Definition von Siedlungstypen, die in der künftigen Stadterweiterung Verwendung finden können. Die Ergebnisse sind eine Grundlage im Zuge der Erstellung territorialer Entwicklungspläne in der Region Wien-Bratislava. Im Rahmen der Bearbeitung werden zuerst Anforderungen an neue Siedlungsgebiete definiert und anhand von Kriterien beurteilbar gemacht. Im nächsten Schritt werden typologische Lösungen sowohl in der Region als auch in anderen Städten identifiziert und anhand der Kriterien analysiert. Die Typen werden bis Mai 2011 in Form eines „Typenkatalogs“ textlich, grafisch und anhand der Kennzahlen beschrieben und so für die Arbeit in der Stadtplanung (Vorbereitung von städtebaulichen Wettbewerben und Masterplänen, Machbarkeitsüberlegungen, Kostenschätzungen) zur Verfügung gestellt.
ET-struct
Dieses CENTRAL EUROPE Projekt sieht eine Vernetzung des (Aus-)Bildungssektors mit Einrichtungen des Arbeitsmarktes vor, auch um rascher auf Änderungen im Berufsalltag reagieren zu können. Zudem sollen in mehreren Etappen des Projektes qualifizierte junge Arbeitskräfte die teilnehmenden Regionen aufwerten. Der Stadtschulrat für Wien ist Lead Partner und kooperiert mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern, dem Bildungswerk der Wirtschaft e.V. in Schwerin, der Stadtverwaltung und der Höheren Technischen Lehranstalt und dem Lehrlingsausbildungszentrum in Hranice in der Nähe von Olmütz, in Polen mit der Stadtverwaltung in Karviná, der Wirtschaftsuniversität in Bydgoszcz und dem Schlesischen Berufsbildungs- und Lehrerfortbildungszentrum in Wałbrzych, in Slowenien mit dem Wirtschaftsförderungszentrum in Kranj, dem Erwachsenenbildungszentrum in Kocevje und dem Entwicklungs- und Forschungszentrum in Novo Mesto. Weitere Partner sind das Wirtschaftsfortbildungsinstitut und die Vereinigung der kleinen und mittleren Unternehmungen in Modena, das Arbeitsmarktservice und die Agentur für Berufsausbildung in Venetien und die Vereinigung der ÖkonomInnen der ukrainischen Region Zakarpattya im Regionalzentrum Ushgorod. Aus Österreich nimmt auch die Wirtschaftsagentur Wien teil.
DonauHanse
Im September hält TINA VIENNA den ersten Workshop zu städteplanerischen Themen (CUPA Co-operative Urban Planning Approaches) in Bratislava ab.
LARS
Die Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen (WASt) erarbeitet und konzipiert mit Organisationen aus Großbritannien, Schweden, Deutschland und den Niederlanden „LARS – Breaking the taboo of domestic violence in lesbian partnerships“. Arbeitstreffen finden in Berlin, Stockholm und Wien statt.
OPENCities
Das URBACT II Projekt OPENCities wurde 2008 auf Initiative des British Council gestartet und wird in Wien durch ein geschäftsgruppenübergreifendes Projektteam (MA 17, MA 18, MA 27 und Fonds Soziales Wien/FSW) erarbeitet. Die Laufzeit des Projektes beträgt 30 Monate. Auf internationaler Ebene nehmen Belfast, Cardiff (Leadpartner), Dublin, Bilbao, Düsseldorf, Nitra, Poznan und Sofia teil. Ziel des Projektes ist, den Erfolg einer Stadt im Zusammenhang mit ihrer Offenheit gegenüber einer zunehmenden Diversität der Bevölkerung zu definieren und messbar zu machen. Neben den Aktivitäten auf lokaler Ebene erfolgt ein Austausch von Case Studies zu den Themenbereichen „Governance & Leadership“, „Internationalisation“ und „Integration & Social Inclusion“ zwischen den beteiligten Städten sowie ein Erfahrungs- und Ideenaustausch bei der Erarbeitung der Lokalen Aktionspläne.
PASEO
Die Wiener Gesundheitsförderung ist gemeinsam mit dem Zentrum für Sportwissenschaft und Universitätssport der Universität Wien Partner bei „Building Policy Capacities for Health Promotion through Physical Activity among Sedentary Older People“, an dem 27 Institutionen aus 15 Staaten mitwirken. Das Projekt wird von der EK-Exekutivagentur für Gesundheit und Verbraucher und dem Fonds Gesundes Österreich gefördert. Angestrebt wird die Förderung gesundheitsorientierter Bewegungsaktivitäten bei inaktiven älteren Menschen. Um dieses Ziel zu erreichen, wird 2010 unter Mitarbeit von rund 20 relevanten Organisationen aus den Bereichen Gesundheit, Sport und Soziales ein intersektoraler Aktionsplan für Wien erarbeitet und mit dessen Umsetzung begonnen.
PRO 2013+
Dies ist ein Gemeinschaftsprojekt von Wien (MA 18), Niederösterreich und den tschechischen Kreisen Vysočina und Südmähren (Lead Partner) und soll die Zusammenarbeit in unterschiedlichsten Themenfeldern zwischen den vier Regionen verstärken. Zu diesem Zweck soll eine Netzwerk- und Potenzialanalyse darüber Aufschluss geben, welche Kooperationen derzeit bereits bestehen, wo Potenzial vorhanden ist und wie dieses ausgeschöpft werden kann.
SDCare
Die Sucht- und Drogenkoordination ist am Projekt „Senior Drug Dependents and Care Structures“ der Executive Agency for Health and Consumers beteiligt. Ziel ist es, eine Wissensbasis über Zahl, Lebensumstände und Gesundheitssituation von älteren Drogenabhängigen zu erarbeiten und mehr über Vorsorge und Behandlungen zu erfahren. Die Studienergebnisse aus Deutschland, Polen, Schottland und Österreich liegen vor.
SPES
Der FSW trägt mit dem Projekt „Supporting Patients through E-Service Solutions“ zum Ziel der EU bei, eine europäische E-Health-Region zu entwickeln. Ein Konsortium diverser Einrichtungen und Universitäten plant, telemedizinische Anwendungen in Brünn, Ferrara und Košice zu testen.
URBACT-REDIS
Die MA 21 B nimmt an „Restructuring Districts into Science Quarters“ teil. Ein Seminar („Implementation Labs“) findet in Piräus zum Thema Entwicklung, Struktur und Verlinkung des geplanten Technologiequartiers St. Dionysios und Betrachtungen hinsichtlich der Position des Fährenterminals in der Stadt statt. In Halle an der Saale werden die städtebaulichen Potenziale der Stadt herausgearbeitet und strukturiert. Aachen: Zur Verbindung Industrie-Universität am Beispiel der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule und der geplanten Erweiterungen des Technologieparks und der damit einhergehenden Schaffung von ca. 10 000 neuen Arbeitsplätzen in Aarhus findet die Summer School zur Entwicklung von Technologie und Wirtschaftsquartieren statt. Das letzte Implementation Lab im Berichtsjahr im polnischen Białystok nahe der belarussischen Grenze versucht die Frage zu beantworten, wie sich diese Stadt ohne Hinterland, aber guter Universitätsstruktur innerstädtisch mit Technologieparks verlinken und sich innerhalb Polens besser platzieren kann?
UrbANNAtur
Das Projekt mit dem Träger MA 49 und dem Partner Stadtforste Bratislava dient der Entwicklung von Erholungsangeboten für städtische Naturschutzgebiete. Es werden Strategien entwickelt, wie Naturschutz und Erholungsnutzung im Grenzbereich zwischen wachsenden Stadtteilen und Schutzgebieten optimiert werden können. Zu den zentralen Zielgebieten des Projektes gehören die NATURA 2000 Gebiete Donau-Auen in Wien und der südliche Teil der Kleinen Karpaten in Bratislava. In ExpertInnen-Workshops und einer Auftaktveranstaltung zum Planungswettbewerb zur Gestaltung der „Esslinger Furt“, an der StudentInnen der Slowakischen Technischen Universität (STU) teilnehmen, werden Lösungsansätze diskutiert. Im Rahmen von Exkursionen nach Zürich und Hamburg geht man städteplanerischen Lösungen in Städten mit ähnlichen Herausforderungen nach.
Im Rahmen dieses Projektes sollen Planungsstrategien für die Stadtplanung erarbeitet und wissenschaftlich fundiert werden, um sommerliche Überhitzung von Städten und Stadträumen zu minimieren. Partner in diesem Projekt sind wissenschaftliche und öffentliche Institutionen aus Italien, Slowenien, Tschechien, Polen, Ungarn und Deutschland. Die Umweltschutzabteilung (MA 22) und die Technische Universität sind als Projektpartner beteiligt.
Urban Soil Management Strategy
Die MA 22 arbeitet mit vier weiteren Städten aus Deutschland, Polen, Italien, Slowenien und der Slowakei an der Implementierung von Bodenschutzkonzepten bei der Planung von Bauvorhaben im urbanen Raum. Durch Schaffung einer Bodenschutzstrategie soll die Bodeninanspruchnahme durch bauliche Nutzungen unter Berücksichtigung der Böden in Qualität und Quantität in kommunalen Planungs- und Abwägungsprozessen bewertet, nachhaltig geplant und gesteuert werden. Im Berichtsjahr wird eine Entwurfvorlage für ein Handbuch für die Strategische Umweltprüfung erarbeitet. In diesem Handbuch soll das Schutzgut Boden dargestellt und die Berücksichtigung in allen Phasen einer Umweltprüfung umgesetzt werden. ■
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