Bericht der internationalen Aktivitäten der Stadt Wien 2010 Inhalt

Organisationen und Netzwerke

AdR – Ausschuss der Regionen

www.cor.eu

Im Berichtsjahr finden fünf Plenartagungen statt, an denen Wien sich beteiligt. Die verabschiedeten Stellungnahmen und Entschließungen spiegeln dabei das breite Handlungsfeld der EU wider – Verkehrs- und Kohäsionspolitik, Europa 2020, Bildung und Kultur. Fast alle europapolitischen Themen haben auch einen regionalen und lokalen Bezug, wirken sich auf Städte, Gemeinden und Regionen aus. Wien wird durch Landeshauptmann Dr. Michael Häupl als Mitglied und Vizebürgermeisterin Mag.^a Renate Brauner als Ersatzmitglied vertreten. Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete Prof.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Elisabeth Vitouch ist im Präsidium der Gruppe Donauraum vertreten und Ersatzmitglied des Österreichischen Städtebundes.

Auch in den Fachkommissionen EDUC und COTER – die Unterausschüsse sind zuständig für Forschung, Bildung und Kultur bzw. Kohäsions- und Verkehrspolitik – beteiligt sich Wien an den Diskussionen. Es stellt in beiden Fachkommissionen je eines von vier österreichischen Mitgliedern. Für COTER ist Wien zudem im Rahmen der österreichischen AdR-Delegation auf administrativer Ebene für die Koordination verantwortlich und berichtet von den Aktivitäten. Im Zentrum der Arbeit der Kommission COTER steht die Zukunft der Kohäsionspolitik ab dem Jahr 2014. Inhaltlich breit gestreut sind die Aktivitäten der Kommission EDUC: Forschungscluster, Mehrsprachigkeit und das Europäische Kulturerbesiegel können beispielhaft erwähnt werden. Intern überarbeitet der AdR seine Geschäftsordnung aufgrund des Lissabonvertrages. Geregelt wird dabei unter anderem die Einbringung einer Subsidiaritätsklage beim EuGH. Breiten Raum nimmt die Diskussion zur zukünftigen Zusammensetzung des AdR ein, auch in absehbarer Zukunft wird Österreich nach den Vorstellungen des AdR 12 Mitglieder stellen.

Die interregionale Gruppe Donauraum, eine Vereinigung der Mitglieder aus Städten, Gemeinden und Regionen entlang der Donau, verfolgt die Arbeiten zur Donaustrategie, die im Dezember 2010 mit der Vorstellung der Strategie durch die Europäische Kommission ihren vorläufigen Abschluss findet.

Der Ausschuss der Regionen ist die politische Versammlung der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, die im Rechtsetzungsprozess von Europäischer Kommission, Rat und Parlament in vielen Fällen angehört werden muss. Seine Stellung wurde durch den Lissabonvertrag gestärkt, da er das Recht zur Klage vor dem EuGH bei Verletzungen des Subsidiaritätsprinzips und zur Wahrung seiner eigenen Rechte erhält. Er ist ein Fixpunkt der Wiener europapolitischen Arbeit, die dabei aufgrund des Umfangs in enger Abstimmung mit den anderen österreichischen Mitgliedern erfolgt.

Inhaltliche Höhepunkte und Themenschwerpunkte sind dem eigenen „Europabericht“ der Gruppe Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten der Magistratsdirektion Geschäftsbereich Recht zu entnehmen.

ARC – Airport Regions Conference

www.airportregions.org

Anlässlich der Jahreskonferenz in Göteburg wird die neue Generalsekretärin Léa Bodossian vorgestellt, gleichzeitig wandert das Sekretariat von Göteburg nach Brüssel. In Amsterdam hält die neu gegründete Arbeitsgruppe „Airport Traffic Management“ gemeinsam mit Eurocontrol ihre Sitzung ab; für Wien ist Gemeinderat Erich Valentin vertreten. ARC wurde 1994 gegründet und hat nunmehr 30 Mitgliedsregionen.

ARGE Donauländer

www.argedonau.at

Nach 1996 und 2005 übernimmt Wien für 2010/11 erneut den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft Donauländer. Auf den Gründungstag genau wird am 17. Mai im Wiener Rathaus der 20. Jahrestag gefeiert. Sowohl Bürgermeister Dr. Michael Häupl als auch Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll werden mit dem neu geschaffenen Ehrenring für ihre Verdienste um die Kooperation im Donauraum ausgezeichnet. Ehrengast der Festsitzung ist Liedermacher und Weltmusiker Hubert von Goisern, der über seine Donauschiffsreise von Linz bis zum Delta berichtet. Eine Ausstellung von Lithographen des Donauraumes aus dem 19. Jahrhundert rundet die Festsitzung ab. Die Arbeitskreise Raumplanung und Verkehr treffen sich zu einer Sitzung in Bács-Kiskun, Kultur und Wissenschaft in der europäischen Kulturhauptstadt 2010 im südungarischen Pécs.

Die ARGE wurde unmittelbar nach Fall des Eisernen Vorhangs gegründet, um einen Beitrag zur friedlichen Entwicklung des Donauraumes zu leisten. Heute hat diese Organisation 40 Mitglieder aus allen Donauanrainerstaaten inklusive der Republik Moldau und der Region Odessa. Das Generalsekretariat befindet sich in St. Pölten.

EUROCITIES

www.eurocities.org

Die jährliche Generalversammlung des europäischen Städtenetzwerkes EUROCITIES findet unter dem Motto „Successful Cities – Vision and Identity“ in Saragossa statt. Dabei wechselt die Präsidentschaft von Den Haag zu Kopenhagens Bürgermeister Frank Jensen. Wien wird erneut in das Exekutivkomitee gewählt. Hamburg wird nach einer längeren Absenz wieder Mitglied. Als Keynote-Speaker tritt der Architekt und Stadtplaner Alfonso Vegara mit einem Vortrag zur künftigen Entwicklung von Städten aus ökonomischer und soziologischer Sicht auf.

Wiens Vorteil der Mitgliedschaft liegt in der Möglichkeit, seine Interessen durch diese Plattform auf europäischer Ebene erfolgreich durchzusetzen. Ebenso trägt der gegenseitige Austausch von Erfahrungen und Lösungen dazu bei, Wiens hohes Niveau der Lebensqualität zu halten bzw. weiter zu verbessern. Im Berichtsjahr führt die Bundeshauptstadt den Vorsitz im Umweltforum und in diesen sieben Arbeitsgruppen: European Neighbourhood Policy, European Governance and Partnerships, Economic Migration, Services of General Interest, Transport & Energy Efficiency, Homelessness und der Arbeitsgruppe Housing.

Wien ist zudem aktiv mit ExpertInnen diverser Dienststellen in diesen Foren und deren Arbeitsgruppen: Cooperation-Platform, Economic Development Forum mit den AGs Cohesion Policy, Responsible Procurement and Consumption, Spatial Planning and the Cty of the Future, Urban Regeneration; Environment Forum mit den AGs Climate Change – Air Quality – Energy Efficiency, Green Areas, Greening the Local Economy, Sustainable Urban Water Management und Waste Management; Knowledge Society Forum und den AGs eGov und Mobile Government; der AG International Accessibility im Mobility Forum und schließlich Social Affairs und den Arbeitsgruppen Education Employment, Health and Well-being, Migration and Integration, Urban Security.

EUROCITIES ist mit 130 Mitgliedstädten das größte Netzwerk europäischer Großstädte und bringt bei den europäischen Institutionen die städtischen Interessen ein. Der Meinungsbildungsprozess auf europäischer Ebene kann so rechtzeitig beeinflusst werden. Gemeinsam erarbeitete Positionspapiere und Stellungnahmen werden zunehmend respektiert. Deren Inhalte und Zielsetzungen finden sich in zahlreichen EU-Dokumenten wieder. Die Aktivitäten der Organisation stützen sich auf die drei Säulen Visibility, Influencing und Networking.

Die Organisation mit Sitz und Sekretariat in Brüssel wird von einem Exekutivkomitee (EXCOM), dem zwölf Städte angehören, gesteuert. Die Stadt Wien ist seit 2001 in diesem Gremium vertreten.

Europarat – Kongress der Gemeinden und Regionen Europas

www.coe.int/t/d/congress

Der Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) ist eine Einrichtung des Europarates, in dem regionale und lokale VertreterInnen der 47 Mitgliedstaaten sitzen. Österreich ist mit sechs RepräsentantInnen vertreten, den Vorsitz führt der Präsident des Tiroler Landtages DDr. Herwig van Staa. Der KGRE ist eine Kommunikations- und Informationsplattform und ein Ort, um gesamteuropäische Anliegen zu formulieren. Im März wird Dr. Andreas Kiefer, Leiter des Salzburger Landes-Europabüros, zum neuen Generalsekretär bestellt. Die intergouvernementale Zusammenarbeit wird auch in der Parlamentarischen Versammlung (PACE) diskutiert.

Obwohl für die Mitwirkung der Bundesländer im Europarat keine formelle Rechtsgrundlage nach Vorbild des EU-Länderbeteiligungsverfahrens besteht, hat sich für die Beteiligung eine gängige Praxis eingespielt. In Gremien, die überwiegend länderrelevante Fragestellungen behandeln, sind häufig ausschließlich LändervertreterInnen für Österreich anwesend. Die Vertretung in Angelegenheiten des KGRE wird für Wien von Vizebürgermeisterin Mag.^a Renate Brauner wahrgenommen.

Eine KGRE-Delegation überprüft den Umsetzungsstand der Europäischen Charta für Selbstverwaltung in Österreich. Die Ergebnisse werden in Form eines Länderreports publiziert werden. Die Bundesländer setzen zudem einen kontinuierlichen Schwerpunkt im „Lenkungsausschuss für lokale und regionale Demokratie“ (CDLR). Im Berichtsjahr steht unter anderem die Analyse von Auswirkungen der Finanzkrise auf die regionale und lokale Ebene im Fokus. Im Rahmen einer gemeinsam mit den Partnerorganisationen OECD, RGRE, VRE und Weltbank durchgeführten Evaluierungskonferenz können Best Practices zum Thema ausgetauscht werden.

LHC – Liga der Historischen Städte

www.city.kyoto.jp/somu/kokusai/lhcs/eng/index.htm

In Japans ältester Kaiserstadt Nara findet unter Teilnahme mehrerer hundert Delegierter aus 39 Städten die 12. Weltkonferenz statt. Das Motto der dreitägigen Veranstaltung „Succession of Historical City with Creative Revitalization“ wird in Seminaren und Workshops diskutiert, ExpertInnen bringen Beispiele aus allen Weltgegenden über den Schutz historischer Städte und Bausubstanzen vor Katastrophen aller Art. Nara feiert zudem seine Gründung vor 1 300 Jahren. Eine Exkursion nach Kioto schließt die Konferenz ab.

Als neue Mitglieder werden Czernowitz, Straßburg und Mtskheta aufgenommen. Mtskheta liegt unweit der Hauptstadt Tiflis, ist eine der ältesten Städte Georgiens und seit 1994 UNESCO-Weltkulturerbe. Die Liga hat nunmehr 89 Mitgliedstädte aus 56 Nationen.

Das Direktorium wird neu gewählt: Xian und Wien behalten auch weiterhin den Vize-Vorsitz, im Vorstand bleiben zudem das australische Ballarat und Gyeongju/Republik Korea, neu ziehen Isfahan, Konya und Odessa ein. Nara wird Schatzmeister. Die Vorsitzstadt ist Kioto, wo die Liga 1987 auch gegründet wurde. LHC verpflichtet sich als Städtenetzwerk zum Frieden beizutragen, gibt mehrfach pro Jahr ein Bulletin heraus und dient als Plattform für die multi- und bilaterale Kooperation.

OWHC – Organisation der UNESCO-Weltkulturerbestädte

www.ovpm.org

Der Vorstand des Netzwerks tritt in Warschau zusammen, zeitgleich findet eine internationale Konferenz über die Farbgebung historischer Bauwerke statt, an der auch der Altstadterhaltungsfonds der Wiener Kulturabteilung teilnimmt. Aktuelle thematische Schwerpunkte im OWHC sind ein Projekt, mit dem Jugendliche an das Weltkulturerbe herangeführt werden sollen, sowie die Erstellung einer internationalen Best-Practices-Sammlung über erfolgreiche Welterbeprojekte, an der sich Wien auch beteiligen wird. OWHC wurde 1991 gegründet und hat mittlerweile 238 Mitgliedstädte. Das Generalsekretariat befindet sich in Quebec City, Generalsekretär ist Denis Ricard.

RegLeg – Regionen mit Gesetzgebungskompetenzen

www.regleg.eu

RegLeg konzentriert sich bisher in seiner Arbeit vor allem auf institutionelle Aspekte, wie die Absicherung des Subsidiaritätsprinzips oder bessere Anhörungsrechte für die Regionen im Rechtsetzungsprozedere. Zu den Aufgaben gehört auch die „Nachbetreuung“ der im Vertrag von Lissabon erzielten Erfolge. In einem Seminar zur Neuregelung der Komitologie – die möglicherweise einen gewissen Spielraum für Regionen und Städte bei der Entsendung von ExpertInnen eröffnen könnte – werden strittige Fragen bei der Umsetzung der Vertragsänderungen erörtert. Durch die Gründung einer interregionalen Gruppe im Ausschuss der Regionen kann zudem eine bessere Verschränkung mit der institutionellen Interessenvertretung erreicht werden. Ein Kooperationsabkommen mit CALRE (Conference of European Regional Legislative Assemblies) wird vorbereitet, es soll die Sichtbarkeit und Effizienz der beiden Organisationen, gemeinsam mit dem KGRE, verstärken.

Die Durchschlagsfähigkeit des Netzwerkes hängt aufgrund der Informalität vom Engagement der einzelnen Regionen ab. In diesem Zusammenhang zeigte sich in der Vergangenheit, dass insbesondere wirtschaftlich und politisch potente Vorsitzregionen zum Erfolg des Netzwerkes beitragen können. Dementsprechend stellt analog zur Ausgestaltung der EU-Ratspräsidentschaft eine Troika den Vorsitz von RegLeg. Zum Jahreswechsel hat Aragon die Fackel an Brüssel weitergereicht. 2012 wird Wien die Troika komplettieren. Die Zielsetzungen, die mittlerweile weit über institutionelle Themen hinausreichen, werden in der Deklaration von Saragossa neu definiert. Durch die Neuausrichtung als Troika wird es in Zukunft besser möglich sein, die gemeinsam gesetzten Schwerpunkte – wie beispielsweise die Einbindung der Regionen in Europa 2020 oder die Haushaltserstellung – konsequenter weiterzuverfolgen.

Die „Konferenz der Präsidenten von Regionen mit Gesetzgebungskompetenzen“ ist ein informelles, politisches Netzwerk, das sich für die Interessen der Regionen mit Gesetzgebungskompetenzen in der Europäischen Union einsetzt. Es verfügt derzeit über 73 Mitgliedsregionen aus Belgien, Deutschland, Italien, Spanien, Portugal, Finnland, Großbritannien und Österreich. Den Vorsitz hält im Berichtsjahr Aragon.

UCSEEC – Union der zentral- und südosteuropäischen Hauptstädte

www.cseecunion.org

Die 14. Jahreskonferenz findet zum Thema „Urbane Armut – städtische Maßnahmen zur sozialen Inklusion“ in Zagreb statt. Sie wird von Bürgermeister Milan Bandić eröffnet. Die Stadt Wien wird durch die Zweite Landtagspräsidentin Marianne Klicka vertreten. Sie stellt die neu eingeführte „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ vor. Abgeschlossen wird die Konferenz durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Deklaration zur Intensivierung der Bemühungen zur Überwindung der urbanen Armut. Weitere Teilnehmer sind Athen, Belgrad, Kiew, Laibach, Nikosia, Podgorica, Sarajewo und Tirana.

Die Jugendkonferenz der UCSEEC wird in Tirana zum Thema „Die Jugend von heute als Führungskräfte von morgen“ abgehalten. Die Jugendlichen diskutieren mit Gleichaltrigen Fragen der Bildungspolitik, der internationalen Kooperation und Ethik.

Das Städtenetzwerk UCSEEC dient dem Erfahrungsaustausch zwischen den Städten, die in vielen Politikbereichen neben der nationalstaatlichen Ebene wichtige Entscheidungsträger sind.

UCUE – Union der Hauptstädte der Europäischen Union

www.ucue.org

Im Rahmen der 50. Konferenz der Hauptversammlung in Warschau werden ökonomische Themen in den Vordergrund gerückt. Insbesondere die Herausforderungen an die europäische Regionalpolitik nach 2013 sowie die Reaktionen der europäischen Hauptstädte auf die Wirtschafts- und Finanzkrise stehen im Zentrum der Diskussionen. Es werden Kooperationen mit anderen Organisationen, z. B mit EUROCITIES, angedacht, um Synergien zu nutzen und die Durchschlagskraft zu erhöhen.

VRE – Versammlung der Regionen Europas

www.aer.eu

Michèle Sabban, Vizepräsidentin des Département Île-de-France, wird erneut zur Präsidentin, Landesrätin Mag.^a Johanna Mikl-Leitner/Niederösterreich zur Vizepräsidentin gewählt. Die diesjährige Hauptversammlung findet in der europäischen Kulturhauptstadt Istanbul statt. Forschung und Entwicklung sind die Themen, die in ExpertInnenrunden diskutiert werden. Am Podium sitzt auch die Präsidentin des Département Poitou-Charentes Ségolène Royal.

Ein sich durch das Jahr ziehendes Schwerpunktthema ist das Klima. In Sacramento unterzeichnet die VRE-Präsidentin gemeinsam mit RegionalvertreterInnen und Gouverneur Arnold Schwarzenegger die Climate Action Charta. Ein Seminar zu Klimawandel und Entwicklungszusammenarbeit findet im Kloster La Rábida in Andalusien statt.

Die jeweiligen Kommissionen und Gruppen arbeiten an gemeinsamen Projekten, erstellen Programme und tauschen Best Practices aus: dazu gehören Wirtschaft und regionale Entwicklung unter Vorsitz von Jönköping. Schwerpunkt einer Konferenz mit dem INTERREG IVC Projekt PRESERVE in Alba Iulia ist der nachhaltige Tourismus. Die innovativste Region 2010 ist Tampere. Soziales und Gesundheit, Vorsitz Friaul-Julisch-Venetien, beschäftigt sich mit E-Gesundheit, demografischen Veränderungen und Menschen mit Behinderungen. In der Kommission Kultur, Bildung und Jugend wechselt der Vorsitz von Niederösterreich zu Istanbul. Auf den Lofoten findet eine Konferenz zur Jugendbeschäftigung statt. Der Preis für den Wettbewerb „Sprechen Sie Europäisch?“ geht an Brüssel.

Am Bodensee in den Kantonen Thurgau und St. Gallen widmet sich die diesjährige Sommerschule dem Thema Mobilität. In Vorträgen, Workshops, Seminaren und auf Exkursionen wird das Thema von allen Seiten behandelt. Die Wiener Linien sind mit dem Thema Mobilitätsmanagement vertreten. Rund 150 Personen, davon die Hälfte Jugendliche, aus ganz Europa nehmen teil.

Das Jugendnetzwerk ist die einzige europäische Institution, die VertreterInnen von Jugendparlamenten, Jugendräten, politischen Parteien usw. zusammenbringt. Mehrfach pro Jahr finden Treffen statt, wo Ideen ausgetauscht und Projekte initiiert werden. Dazu gehören u. a. das Austauschprogramm Eurodyssey.

Anlässlich des 25-Jahr-Jubiläums im Juni wird der einzige umfassende Europäische Regionalismusbericht herausgegeben. Trainingsakademien finden zu folgenden Themen statt: Frauen-Unternehmertum/Istanbul, 7. Rahmenprogramm/Republika Srpska, Territoriale Kooperation Covasna/Rumänien, Europäische Institutionen und Lobbying/Sofia und Lissabon-Vertrag und „wie Brüssel funktioniert“/Brüssel.

Der VRE gehören rund 270 Regionen aus 33 Staaten und 16 interregionale Vereinigungen an. Sie ist damit das weitaus größte und geografisch umfassendste regionale Netzwerk Europas. Das Generalsekretariat befindet sich in Straßburg, Büros in Brüssel und Alba Iulia. ■